News
Wir wollen unsere Natur nicht von Brüssel aus Schützen!
Im Folgenden übermitteln wir die Stellungnahme unseres Landtagsabgeordneten Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann, zur aktuellen Initiativprüfung des Landesrechnungshofes „Schutzgebiete in Oberösterreich“ „Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes…
Internationaler ME/CFS-Tag
ME/CFS betrifft auch in Oberösterreich tausende Menschen – viele davon schwer krank, ar-beitsunfähig oder sogar haus- beziehungsweise bettgebunden. Trotzdem fehlt es bis heute an ausreichender…
Halbe Konsequenzen sind keine Konsequenzen – Wöginger muss alle Ämter zurücklegen
Schuldspruch gegen Wöginger: MFG kritisiert späten Rücktritt und fordert klare Regeln bei Diversion Nach dem heutigen Schuldspruch gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger – sieben Monate bedingte…
Straßenerhaltung in Oberösterreich: Verantwortung statt Stillstand
Initiativprüfung LRH „Landesstraßenerhaltung“ Stellungnahme unseres Klubobmannes Manuel Krautgartner zur heutigen Initiativprüfung des Landesrechnungshofes „Landesstraßenerhaltung“: „Der Landesrechnungshof spricht eine klare Sprache: Seit über einem Jahrzehnt wird…
Lohnerhöhung gespendet: MFG lädt Bedürftige zum Essen ein
Konkrete Hilfe statt Gehaltsplus für Politiker Die MFG-Landtagsfraktion hat ihre Lohnerhöhung nicht behalten, sondern direkt an jene weitergegeben, die sie am dringendsten brauchen: Im Rahmen…
Beschleunigungsgebiete zeigen, wie Brüssel unsere Energiepolitik und unser Leben diktiert!
EU-Vorgaben treiben Windkraft-Ausbau voran – MFG fordert Stopp dieser zentralistischen Energiepolitik Die geplanten Beschleunigungsgebiete für Windkraft und Photovoltaik zeigen aus Sicht der MFG deutlich, wie…
MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft Strafen ohne echten Bedarf
Keine Trinkwasserkrise – aber Strafrahmen bis 36.000 Euro wegen EU-Vorgaben Die aktuelle Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz und zum Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz zeigt exemplarisch, wie…
Sechs Jahre erster Lockdown: MFG fordert echte Corona-Aufarbeitung statt kollektives Vergessen
Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss Am 16. März 2020 wurde in Österreich der erste Lockdown verkündet – ein Einschnitt, der das Leben von Millionen Menschen von einem Tag…
MFG: Politische Untreue braucht Konsequenzen, keinen Freibrief
Diversion aufgehoben: Neue Wendung im Untreueverfahren gegen Klaus Luger – MFG sieht sich bestätigt Die Aufhebung der Diversion im Untreueverfahren gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister…
Gesundheitswesen in Oberösterreich: Transparenz statt Blankoschecks
MFG OÖ: Schluss mit der Millionen-Jonglage im Gesundheitswesen! LRH-Bericht entlarvt das „System der Blankoschecks“ „Das Geld der Oberösterreicher ist kein Spielball für intransparente Hinterzimmer-Deals“ Stellungnahme…