Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss
Am 16. März 2020 wurde in Österreich der erste Lockdown verkündet – ein Einschnitt, der das Leben von Millionen Menschen von einem Tag auf den anderen massiv veränderte. Sechs Jahre später ist für die MFG Oberösterreich klar: Die politischen Entscheidungen dieser Zeit dürfen nicht einfach in Vergessenheit geraten, sondern müssen endlich umfassend, ehrlich und ohne Tabus aufgearbeitet werden.
„Der erste Lockdown war der Beginn einer politischen Ausnahmezeit mit tiefgreifenden Eingriffen in Grundrechte, Selbstbestimmung und gesellschaftliches Leben. Bis heute wurden zentrale Fragen nicht sauber beantwortet: Wer hat auf welcher Grundlage entschieden, wer hat profitiert, und wer übernimmt Verantwortung für Fehlentscheidungen?“, so LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann.
Warum Österreich eine echte Corona-Aufarbeitung braucht!
Aus Sicht der MFG fehlt es bis heute an einer ernsthaften politischen und gesellschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Zeit. Statt Transparenz gab es Beschwichtigung, statt echter Konsequenzen ein systematisches Wegducken. Gerade deshalb ist es notwendig, dort weiterzumachen, wo die offizielle Politik versagt hat.
„Aufarbeitung ist nicht nur ein Blick zurück, sondern eine Voraussetzung dafür, dass sich Fehler nicht wiederholen. Wer aus der Corona-Zeit nichts lernen will, riskiert, beim nächsten Ausnahmezustand wieder mit Intransparenz, Druck und einseitigen Entscheidungen zu reagieren“, so LAbg. Dagmar Häusler, BSc.
Aufklärung statt Vergessen
Mit dem außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss (APCU) hat die MFG eine unabhängige Plattform geschaffen, die sich der faktenbasierten Aufklärung, der Offenlegung von Verantwortlichkeiten und der Erarbeitung von Konsequenzen widmet. Zu den Schwerpunkten zählen unter anderem die politischen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Maßnahmen, der Umgang mit Steuergeld, überdimensionierte Impfstoff-Bestellungen, Interessenkonflikte sowie Fragen rund um Transparenz und Entscheidungsgrundlagen.
„Die Corona-Zeit war kein Betriebsunfall, der einfach abgehakt werden kann. Es geht um Grundrechte, um politische Verantwortung, um Steuergeld und um die Frage, wie in diesem Land mit Wahrheit und Kritik umgegangen wurde. Wer ernsthaft aus dieser Zeit lernen will, muss hinschauen, auch wenn es unangenehm ist“, so LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Die MFG lädt alle Interessierten ein, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die Corona-Aufarbeitung dort mitzuverfolgen, wo offen gesprochen, kritisch hinterfragt und öffentlich diskutiert wird.
Alle Informationen zum APCU HIER
Rückfragehinweis:
MFG Oberösterreich
(+43 732) 7720 – 17402
presse-ooe@mfg-oe.at
www.klubmfg-ooe.at
