Landtagsarbeit

Landesgesetz Änderung für Berufsfeuerwehr

Die Gleichbehandlung innerhalb der Linzer Berufsfeuerwehr soll mit der gesetzlichen Änderung hergestellt werden. Natürlich haben wir diesem Antrag zugestimmt und bedanken uns bei der Feuerwehr…

Beendigung der Quarantäne

Seit 1. August sind positiv getestete Personen in Österreich nicht mehr verpflichtet, sich zu isolieren. Ein kleiner Schritt zurück in die prä-pandemische Normalität, ein großer…

Fristsetzung Teuerungsmaßnahmen

MFG fordert Frist zur Entscheidung über Teuerung ein Wir wiederholen unsere Forderungen: Lebensmittel von der Umsatzsteuer zu entlasten beim Tanken die Mineralölsteuer zu halbieren keine…

Stopp der Impfwerbung an Schulen

Eine Nutzen-Risiko-Abwägung ergibt, dass die Verabreichung von COVID-19-Injektionen an Kinder und Jugendliche nicht forciert werden darf. Dagegen sprechen unter anderem die Tatsachen, dass die COVID-19-Injektionen…

Sofortigen Stopp der COVID-19 Impfwerbung insbesondere an Schulen

Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, jegliche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19, die gemäß § 50 Abs 1 AMG (Arzneimittelgesetz) zum Ziel haben, den Anreiz zu…

Wasserversorgung bei Blackout

Bei einem Stromausfall („Blackout“) wird auch die Versorgungsinfrastruktur stark eingeschränkt oder kommt ganz zum Erliegen. Davon betroffen ist auch die Wasserversorgung. Was bedeutet das für…