Landtagsarbeit

Was ist die kritischen Infrastruktur?

Die Sparsamkeit untergräbt den Grundsatz der Zweckmäßigkeit! Landtagssitzung vom 10.11.2022 Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/11 Euer Landesparteiobmann OÖJoachim Aigner

Gibt es Sicherheit in Österreich?

Die Sicherheit in Österreich hat sich in den letzte Jahren stark verändert.Wie steht es um die Polizei und das Bundesheer? Aus Sicherheitsaspekten haben wir unter…

Es ist Zeit für eine neue Art der Politik!

Wie steht es um das Vertrauen in die Politik in Österreich und Oberösterreich? Wie steht es um die “Demokratie”? Wir brauchen eine neue Demokratie und…

Kilometergeldanpassung ist überfällig

Die Treibstoffpreise sind gestiegen, die CO2-Steuer wurde eingeführt, Autos und auch die Erhaltung wurden teurer. Wir fordern eine angemessene Wertanpassung! Landtagssitzung vom 10.11.2022Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/11 Euer…

Das dunkelste Jahr meines Lebens

Budgetlandtag Wie wird in Oberösterreich “Politik” betrieben? Was ist in dem letzten Jahr passiert? Leere Versprechungen, die eigenen Wähler verraten – hier die Bilanz. Landtagssitzung…

Initiativantrag: Kostenersatz für den häuslichen Unterricht

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag betreffend Kostenersatz für den häuslichen Unterricht Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Oö. Landesregierung wird…