Landtagsarbeit

„Rainbow Kiss“ und „Regenbogenklo“: Was hat das an unseren Schulen zu suchen?

Oralverkehr während der Menstruation, Regenbogenklos, Lecken, Blasen und mehr: Über solche Dinge wird an unseren Schulen mit bereits ab Sechsjährigen gesprochen. Und es könnte noch…

Initiativantrag: sofortigen Stopp kindeswohlgefährdender Inhalte in der Sexualpädagogik

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oberösterreichischen Landtagbetreffendden sofortigen Stopp kindeswohlgefährdender Inhalte in der Sexualpädagogik Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, 1. sich umgehend…

Katastrophenfonds Feuerwehr: Nicht warten, sondern starten!

Schwarz-blaue-Koalition selbst bei dringend notwendiger Selbstverständlichkeit zögerlich: Aktuell wird im oberösterreichischen Landtag an einer Novelle des Oö. Feuerwehrgesetzes gearbeitet. Hintergrund ist die Erweiterung der Kostenersatzpflicht…

Alle gegen MFG: Kein COVID-Hilfsfonds in OÖ

Einmal mehr zeigt sich das wahre Gesicht der Haimbuchner-FPÖ: Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ist in aller Munde. Im Niederösterreichischen Landtag wurde jüngst beschlossen, einen COVID-Hilfsfonds…

Initiativantrag: Festlegung einer Frist bezüglich der Urgenz von Antworten auf vom Oö. Landtag an die Bundesregierung übermittelten Resolutionen

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag betreffend Festlegung einer Frist bezüglich der Urgenz von Antworten auf vom Oö. Landtag an die…

Initiativantrag: COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffend COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Errichtung und Einrichtung eines „COVID-Hilfsfonds für…