Landtagsarbeit

Abänderungsantrag: Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG) erlassen und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert wird

Abänderungsantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag zur Beilage 1070/2025Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG)…

Weiterlesen »

Initiativantrag: richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten betreffendrichtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien Gemäß § 25 Abs. 6 Oö. LGO 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet. Der Oö.…

Weiterlesen »

Initiativantrag: Berechnung und offener Ausweis der Pensionsrückstellungen

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. LandtagbetreffendBerechnung und offener Ausweis der Pensionsrückstellungen   Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Oö. Landesregierung wird…

Weiterlesen »

Initiativantrag: Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Bezügegesetz 1998 geändert wird

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. LandtagbetreffendLandesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Bezügegesetz 1998 geändert wird   Gemäß § 25 Abs. 7 der…

Weiterlesen »

Initiativantrag: Freiwilligkeit statt Zwang: Keine verpflichtende Teilnahme am e-Impfpass

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. LandtagbetreffendFreiwilligkeit statt Zwang: Keine verpflichtende Teilnahme am e-Impfpass   Gemäß § 25 Abs. 7 der Oö.…

Weiterlesen »

Initiativantrag: Angleichung bzw. Erweiterung aller Landesgehaltsschemas auf die längere Lebensarbeitszeit und das Pensionsalter 65 Jahre

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffenddie Angleichung bzw. Erweiterung aller Landesgehaltsschemas auf die längere Lebensarbeitszeit und das Pensionsalter 65 Jahre Der…

Weiterlesen »