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Katastrophenfonds Feuerwehr: Nicht warten, sondern starten!
Schwarz-blaue-Koalition selbst bei dringend notwendiger Selbstverständlichkeit zögerlich: Aktuell wird im oberösterreichischen Landtag an einer Novelle des Oö. Feuerwehrgesetzes gearbeitet. Hintergrund ist die Erweiterung der Kostenersatzpflicht…
Alle gegen MFG: Kein COVID-Hilfsfonds in OÖ
Einmal mehr zeigt sich das wahre Gesicht der Haimbuchner-FPÖ: Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ist in aller Munde. Im Niederösterreichischen Landtag wurde jüngst beschlossen, einen COVID-Hilfsfonds…
Hauptsache Regenbogenfahnen und kostenlose Menstruationsartikel
Oö. Landtag und Oö. Landesregierung setzen lieber auf Nebenschauplätze statt die Krisenfolgen abzufedern: Zwölf Ausschüsse gibt es im Oö. Landtag, in denen rund um die…
Initiativantrag: Festlegung einer Frist bezüglich der Urgenz von Antworten auf vom Oö. Landtag an die Bundesregierung übermittelten Resolutionen
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag betreffend Festlegung einer Frist bezüglich der Urgenz von Antworten auf vom Oö. Landtag an die…
Initiativantrag: Katastrophenfonds für Gemeinden
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffend Katastrophenfonds für Gemeinden Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, einen mit…
Initiativantrag: COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffend COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Errichtung und Einrichtung eines „COVID-Hilfsfonds für…
Das Westring-Desaster geht in die Verlängerung
Von sauren Äpfeln und der angeblichen Alternativlosigkeit TINA: Das TINA-Prinzip („There is no alternative“) ist bei den Konservativen seit Margaret Thatcher unter veränderungsunwilligen Politikern sehr…
Kinderporno-Verdächtiger soll vor Gericht erscheinen, nicht bei der Preisverleihung!
Verhöhnung der Öffentlichkeit Wollen gewisse Kreise der Öffentlichkeit zeigen, dass sie sich über Recht und Gesetz wähnen? Wie das ÖVP-nahe onlinemedium „Exxpress“ berichtete, findet…
Nach extremen SPÖ-Linksruck holt Babler seine Vergangenheit als „Kinder-Impfapostel“ ein
Neuer SPÖ-Boss Babler wollte noch im März 2022 weitere Corona-Einschränkungen und Kinderimpfungen forcieren: Mit jeder Wortmeldung wird klar, wie bedenklich sich die neue SPÖ entwickelt:…
Österreich braucht keine Amateure und Apparatschiks, sondern Profis mit Lebens- und Berufserfahrung
SPÖ-Personalentscheidungen verheißen einmal mehr nichts Gutes für Österreich: Einerseits ist die „Vom Tellerwäscher-zum-Millionär“-Geschichte ja wunderbar, die vom neuen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler gerne erzählt wird. „Aber…
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