News

Das Ziel der Regierung ist klar: Häuslicher Unterricht soll verunmöglicht werden

MFG kritisiert umstrittenen Gesetzesentwurf:  „Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität des Häuslichen Unterrichts“ nennt der Unterrichtsausschuss der Bundesregierung kürzlich erarbeitete Verschärfungen für die Voraussetzungen zur Durchführung…

Linzer Westring-Volksbefragung: Teuer und am Ende nutzlos

MFG: JA zur direkten Demokratie, die aber rechtlich bindend sein muss: Linz führt eine Volksbefragung zum Thema Westring durch: So löblich dieses vermeintliche Aufflackern der…

Stadt Linz lässt die elementaren Fragen zu drei Jahren Corona-Irrsinn offen

Die von Bürgermeister Klaus Luger versprochene Aufarbeitung der Corona-Jahre entpuppte sich als enttäuschend. Kritische Fragen zu Kosten, Verhältnismäßigkeit und Auswahlkriterien der sogenannten Experten bleiben offen.…

MFG OÖ fordert sofortigen Stopp der Landes-Impfwerbung

Geldverschwendung bei Impfwerbung stoppen! Das Land OÖ verpulvert Steuergeld für Facebook-Werbung, die größtenteils aus Fake-News besteht. Wir fordern das sofortige Ende jeglicher Impfwerbung durch die…

Stelzers PR-Desaster ruiniert die neue Linzer Digital-Universität bereits vor ihrer Eröffnung

Unfassbare Vorgänge rund um die Bestellung der Grazer Univ.Prof. Dipl-Ing. Dr. Stefanie Lindstaedt, die als Siegerin des Bewerbungsprozesses zur Gründungspräsidentin der neuen Linzer Digital-Universität hervorging:…

Nichts aus der Vergangenheit gelernt: Linzer Bürgermeister weint Impfpflicht nach!

Man muss schon mit der (sehr großen) Lupe suchen, um heute noch jemanden zu finden, der den Corona-, Test- und Impfwahnsinn der letzten drei Jahre…

Zu lange Legislaturperiode lähmt die Landespolitik: „Fünf Jahre sind genug!“

MFG für Verkürzung der Wahlperiode auf fünf Jahre:  In Oberösterreich wird der Landtag, aber auch auf Gemeindeebene nur alle sechs Jahre gewählt – anders als…

Initiativantrag: Insekten in Lebensmitteln

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. LandtagbetreffendInsekten in Lebensmitteln Der Oö. Landtag möge beschließen: Resolution Die Oö. Landesregierung wird dazu aufgefordert, sich…

PROPORZ ABSCHAFFEN? HANDELN STATT REDEN GRÜNE UND SPÖ!

Kein Problem, dauert nur wenige Minuten. Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.Soviel…

Initiativantrag: Rechtmäßige Energie- und Klimapolitik

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffendrechtmäßige Energie- und Klimapolitik Der Oö. Landtag möge beschließen: Resolution Die Oö. Landesregierung wird dazu aufgefordert,…