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Initiativantrag: die gesetzliche Sicherstellung des diskriminierungsfreien Zugangs zu Sozial- und Familienleistungen unabhängig von medizinischen Merkmalen
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des Oö. Landtagbetreffenddie gesetzliche Sicherstellung des diskriminierungsfreien Zugangs zu Sozial- und Familienleistungen unabhängig von medizinischen Merkmalen Gemäß § 25 Abs. 7 der…
Initiativantrag: Landesgesetz, mit dem das Oö Landesumlagegesetz 2008 geändert wird
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des Oö. LandtagbetreffendLandesgesetz, mit dem das Oö. Landesumlagegesetz 2008 geändert wird Begründung Zahlreiche oberösterreichische Gemeinden stehen finanziell unter Druck. Die allgemeine…
Initiativantrag: Erhalt der oö. Regionalbahnen
Initiativantrag der unterzeichneten AbgeordnetenbetreffendErhalt der oö. Regionalbahnen Gemäß § 25 Abs. 6 Oö. LGO 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet. Der Oö. Landtag möge…
Impfpflicht, Sozialskandale und Steuergeldverschwendung: MFG geht auf Konfrontation im Landtag
MFG OÖ: Themen im Landtag am 05.06.2025 Impfpflicht, Sozialskandale und Steuergeldverschwendung: MFG geht auf Konfrontation im Landtag In der Landtagssitzung am 5. Juni 2025…
Grünbach sagt Nein zur Windkraft-Monokultur: 60 % der Bevölkerung stimmen gegen Schiffberg-Projekt
LAbg. Krautgartner: „Ein Sieg des gesunden Menschenverstands und der Heimatverbundenheit“ Die Volksbefragung in Grünbach brachte ein klares Ergebnis: 60 Prozent der Bevölkerung lehnten die…
Einmal mehr zeigt sich: Politik kann Wirtschaft nicht
MFG: Flughafen im Sinkflug – Politik wirtschaftet in den Abgrund. Es ist ein veritabler Skandal, der sich laut Medienberichten da am Linzer Flughafen auftut:…
Pfizer-Gate: EU-Parlament versagt – FPÖ blockiert Anträge auf Aufklärung
EU-Parlament blockiert sich selbst – Bürgerinteressen bleiben auf der Strecke Der Pfizer-Skandal rund um Ursula von der Leyen hätte diese Woche im Europäischen Parlament…
MFG: Gewalt bekämpft man nicht mit Symbolpolitik – sondern mit funktionierenden Strukturen vor Ort
LAbg. Häusler und KO Krautgartner (MFG): ÖVP kündigt Gewaltambulanz an, ignoriert aber weiter die Schwächen im bestehenden System Im März hatte die ÖVP den…
Initiativantrag: die Anerkennung des Fastens als kurative und präventive Maßnahme in der medizinischen Versorgung
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffenddie Anerkennung des Fastens als kurative und präventive Maßnahme in der medizinischen Versorgung Gemäß § 25 Abs.…
Initiativantrag: richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien
Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten betreffendrichtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien Gemäß § 25 Abs. 6 Oö. LGO 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet. Der Oö.…