News
Energiewende über alles? – MFG warnt vor Zerstörung von Natur und Landschaft
Geplanter Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) könnte blinden Ausbau fördern und dabei Landschafts- und Ortsbildschutz und Mitsprache deutlich schwächen Die Bundesregierung plant mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz…
Corona-Förderung für den Seniorenbund? Systemtricks statt Transparenz
MFG: Die ÖVP richtet sich das System, wie es ihr gefällt – Der Fall Seniorenbund zeigt, wie man es sich im System bequem einrichtet …
MFG warnt vor staatlichen Preiseingriffen bei Lebensmitteln – Entlastung nur über Steuerpolitik sinnvoll
Aigner: „Wer Märkte ruiniert, hilft niemandem – die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel muss weg!“ Angesichts der anhaltenden Teuerung bei Lebensmitteln werden wieder staatliche Preiseingriffe diskutiert.…
MFG zum Fall Kellermayr: Ende einer Hexenjagd – Roman M. rechtskräftig freigesprochen
Jahrelanges Martyrium und Vorverurteilung eines Angeklagten beendet Die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) nimmt den rechtskräftigen Freispruch im Rechtsfall Kellermayr mit Erleichterung zur Kenntnis. Nachdem die…
MFG: VfGH schützt ORF-Zwangssystem – Grundrechte bleiben auf der Strecke
LAbg. Joachim Aigner (MFG): „Die Justiz schützt das System, nicht die Bürger“ Der Verfassungsgerichtshof hat das ORF-Beitragsgesetz 2024 für verfassungskonform erklärt – doch damit…
MFG: Edtstadler wird Landeshauptfrau – FPÖ zeigt einmal mehr, „Part of the Game“ zu sein
Sie erklärte Ungeimpfte zu Illegalen – zum Dank wird sie Landeshauptfrau Kaum eine Politikerin aus dem Umfeld des gescheiterten Sebastian Kurz war so umstritten.…
Politische Anbiederung statt Neutralität: MFG kritisiert Stelzers Ukraine-Deal
LAbg. Aigner (MFG): „Oberösterreich hat im Krieg keine Allianzen zu schließen“ Mit Verwunderung und klarer Ablehnung reagiert LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann auf das…
Heimat statt Betonwüste: MFG unterstützt Widerstand gegen Mega-Kühlzentrum in Neukirchen bei Lambach
MFG-Klubobmann Krautgartner: „Wer die Heimat liebt, betoniert keinen Ackerboden zu!“ Ein gigantisches Kühllogistikzentrum auf bestem Ackerboden, rund um die Uhr LKW-Verkehr, Lärm und Licht…
MFG fordert modernes Forstgesetz: Legales Mountainbiken statt Verbotskultur im Wald
Schluss mit dem Illegalitäts-Irrsinn: MFG will legale Trails für alle Die MFG – Menschen Freiheit Grundrechte macht sich stark für mehr Freiheit im Wald: Statt…
Landesrechnungshof bestätigt MFG-Warnung: Finanzlage des Landes OÖ spitzt sich zu
Finanzpolitik am Limit: Was MFG seit Jahren kritisiert, bestätigt nun der Rechnungshof Der aktuelle Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2024 des Landes OÖ zeigt…