News

Initiativantrag: richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten betreffendrichtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien Gemäß § 25 Abs. 6 Oö. LGO 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet. Der Oö.…

Abänderungsantrag: Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG) erlassen und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert wird

Abänderungsantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag zur Beilage 1070/2025Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG)…

MFG zur Rodung im Toscanapark: „Natur fällt der Intransparenz zum Opfer“

Rodung für ein Phantomprojekt sorgt für Aufregung   MFG fordert Rodungsstopp und vollständige Transparenz „Während am Earth Day weltweit Bäume gepflanzt werden, reißt man sie…

Jetzt unterschreiben: Gegen das Verkehrschaos auf der Nibelungenbrücke!

MFG-Pendlerallianz startet Petition für Rückbau der Verkehrsversuche auf der Nibelungenbrücke   Aktuell sorgt der sogenannte „Verkehrsversuch“ auf der Linzer Nibelungenbrücke für massive Behinderungen im Berufs-…

Budgetüberschuss als PR-Coup – MFG kritisiert Missachtung des Landtags

Ein PR-Erfolg – aber zu welchem Preis?   Medienberichten zufolge ist Oberösterreich im Jahr 2024 als einziges Bundesland mit einem leichten Budgetüberschuss von knapp 30…

MFG: Trump macht Zölle – die ÖVP macht Drama

Joachim Aigner (MFG) warnt vor Panikmache der Wirtschaftskammer und fordert Sachlichkeit statt Alarmismus   Mit der üblichen Portion Alarmismus reagiert die Wirtschaftskammer auf die Ankündigung…

„Demokratische Meinungsvielfalt ist rechtsextrem?“ – MFG protestiert gegen pauschale Diffamierung im Rechtsextremismusbericht des DÖW

Statt Aufklärung betreibt das DÖW ideologische Brandmarkung – MFG fordert Konsequenzen Der am 24. Jänner veröffentlichte Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstandes (DÖW) sorgt für…

Linzer Nibelungenbrücke: Warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht?

MFG erarbeitet zusammen mit betroffenen Bürgern Lösungsvorschlag für Verkehrschaos auf Linzer Nibelungenbrücke Was als Verkehrsversuch verkauft wird, entpuppt sich für tausende Autofahrer, Busnutzer und Pendler…

MFG: Skandalöse Proteste gegen Daniele Ganser – Haben die Linken Angst vor dem Frieden?

Eine verkehrte Welt, in der Linke gegen den Frieden demonstrieren!   Es klingt verrückt: Ausgerechnet vom Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) kommen Proteste gegen einen Vortrag des…

MFG zum Handyverbot an Schulen: „Leider notwendig geworden“

Handyverbot an Schulen – MFG fordert mehr Eigenverantwortung der Eltern Mit 1. Mai tritt das bundesweite Handyverbot an Volks-, Mittel-, Sonderschulen und AHS-Unterstufen in Kraft.…