News

Initiativantrag: Freiwilligkeit statt Zwang: Keine verpflichtende Teilnahme am e-Impfpass

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. LandtagbetreffendFreiwilligkeit statt Zwang: Keine verpflichtende Teilnahme am e-Impfpass   Gemäß § 25 Abs. 7 der Oö.…

Politik neu denken: Fachleute statt Stillstand!

Österreich als Unternehmen: Joachim Aigner (MFG) präsentiert neues Modell für effiziente Regierungsarbeit   Es ist ein unwürdiges Schauspiel, das da gerade abläuft: Der klare Wahlgewinner…

Wer stoppt den amoklaufenden CO2-Landesrat Kaineder?

Statt Umweltanwalt Martin Donat zu verteidigen, attackiert Umweltlandesrat Kaineder einen der obersten Naturschützer des Landes:   Ein Umweltanwalt, der das tut, wofür er da ist:…

Ins Blaue geplant: So gehen LH Stelzer & Co. mit unserem Steuergeld um!

Ins Blaue geplant: So gehen LH Stelzer & Co. mit unserem Steuergeld um!   MFG trat als eine der ersten und vehementesten Kräfte gegen die…

Schluss mit Klima-Panik und politischem Kalkül – Lernen wir aus der Corona-Inszenierung!

MFG-Stellungnahme zur Initiativprüfung des Landesrechnungshofes „Kommunales Klima- und Energiemanagement in OÖ“   Der Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Klima- und Energiepolitik übernimmt unhinterfragt die Annahme,…

Keine Kompromisse bei Meinungsfreiheit und politischer Immunität

MFG setzt klares Zeichen gegen politische Doppelmoral und für den Schutz der freien Rede   Im Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss des Oö. Landtags steht eine richtungsweisende…

Finanzkrise vorausgesagt: MFG warnte vor dem drohenden Bankrott des Landes OÖ

Joachim Aigner (MFG): „Es braucht eine Sanierungsregierung – Fachleute statt Politiker!“   Das Land Oberösterreich steht vor einem Finanzdebakel: Ein Defizit von 500 Millionen Euro…

MFG: „Nächste P(l)andemie? Mit uns SICHA NED!“

Beginnt der Corona-Wahnsinn von vorne?   Angelehnt an den Roland-Kaiser-Klassiker „Ich glaub‘ es geht schon wieder los!“ nimmt die nächste Corona-P(l)andemie wieder Fahrt auf. Impfpflicht,…

Nun will auch Scholz den Frieden, den MFG schon immer predigte. Wann verstehen es ÖVP und Grüne?

Das wäre auch schon im Jahr 2022 möglich gewesen und hätte Hunderttausende gerettet!   Die Partei MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte steht seit jeher…

Staatswanwaltschaft ermittelt gegen Ex-SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger

Das war zu erwarten: Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Linzer Ex-Bürgermeister Klaus Luger eingeleitet. Den Stein ins Rollen brachte eine Anzeige von MFG-Landeparteiobmann Joachim…