News

MFG OÖ: Unternehmerische Lösung statt politischem Steckerltauschen beim Flughafen Linz

LAbg. Aigner (MFG) fordert unternehmerische Lösung statt weiterer Politisierung des Flughafens Angesichts der aktuellen Diskussionen rund um Flugabgabe, Eigentümerstruktur und weitere öffentliche Zuschüsse für den…

MFG OÖ: Medizinische Einzelfälle sind keine politische Bewertungsfrage

Todesfall im KH Rohrbach: Bericht der Expertenkommission liegt vor Im Zuge der heutigen Präsentation des Berichts der anlässlich des Todesfalls im Klinikum Rohrbach eingesetzten Expertenkommission…

Jahrestag des Impfpflichtgesetzes: MFG verlangt Aufarbeitung des staatlichen Zwangs

MFG zum Impfpflichtgesetz: Dieser Staat ging zu weit! Heute jährt sich das Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes zum vierten Mal. Am 5. Februar 2022 beschloss die Bundesregierung…

MFG OÖ: Frankfurt-Verbindung ja – aber nicht ohne Transparenz und Verantwortung

LAbg. Joachim Aigner (MFG):„Erfolgsmeldungen ersetzen keine Antworten auf Planung, Risiken und Mittelverwendung“ Zur heutigen Berichterstattung über die Wiederaufnahme der Flugverbindung Linz–Frankfurt hält die MFG Oberösterreich…

MFG: Politische Untreue braucht Kontrolle, keinen Freibrief

Staatsanwaltschaft legt Beschwerde gegen Diversion im Fall Luger Im Untreueverfahren gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister Klaus Luger wurde das Verfahren zunächst durch eine Diversion gegen…

MFG OÖ kritisiert: Landesrat Achleitner weicht zentralen Fragen zum Flughafen Linz aus

LAbg. Joachim Aigner (MFG): „Er wurde als Landesrat befragt – und versteckt sich hinter seiner Aufsichtsratsrolle“ In der Sitzung des Oö. Landtags am 29. Jänner…

Initiativantrag: eine sozial ausgewogene Gehaltserhöhung 2026 für den Landes- und Gemeindedienst

Initiativantrag der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtagbetreffendeine sozial ausgewogene Gehaltserhöhung 2026 für den Landes- und Gemeindedienst Der Oö. Landtag möge beschließen: Die Oö.…

MFG Oberösterreich warnt vor fatalem Signal durch Diversion im Fall Luger

Politische Untreue darf nicht durch Diversion relativiert werden Die Einstellung des Untreueverfahrens gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister Klaus Luger durch Diversion sorgt bei der MFG…

Mercosur-Abkommen: Risiko für bäuerliche Betriebe in Oberösterreich

Das Mercosur-Abkommen stellt sämtliche, gerade die Landwirtschaft belastende Standards, in Frage. Das Mercosur-Abkommen steht sinnbildlich für eine Politik, die die europäische und oberösterreichische Landwirtschaft systematisch…

LRH-Bericht zur Kulturstrategie: Viel Geld, wenig Ziel – Land steuert im Blindflug

LRH-Bericht zur Kulturstrategie: Viel Geld, wenig Ziel – Land steuert im Blindflug Der heute eingelangte Bericht des Oö. Landesrechnungshofes zur „Kulturstrategie des Landes und deren…