Skandalöser Bürgermeister Vogl:
In Steyr war am Samstag dem 15. Dezember im alten Stadttheater ein Charity-Event für misshandelte Kinder geplant. Unter dem Titel „Resilience on Tour“ sollte dort unter anderem ein internationales Ärztetrio im Zuge einer öffentlichen Kulturveranstaltung über die weltweiten Impffolgen, entsprechende rechtliche Möglichkeiten für betroffene Impfopfer, sowie die aktuellen Aktivitäten von Pharmalobby und Politik informieren. Mitorganisatorin ist die bekannte Impfkritikerin und Medizinerin Dr. Maria Hubmer-Mogg, welche die Einnahmen dieser Veranstaltung, dem von ihr gegründeten „Verein für Kindergesundheit“ überlassen wollte.
Obwohl auch Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FPÖ) diese Veranstaltung mit ermöglichte, gab es seitens Bürgermeister Markus Vogl und Kulturstadträtin Katrin Auer (beide SPÖ) kurzfristig eine Unterlassungsweisung, mit der lapidaren Begründung „es seien Menschen dabei, die man in Steyr nicht haben wolle“. Hinter all dem verbirgt sich allerdings ein mehr als durchschaubares Spiel der Steyrer Genossen, sprich SPÖ Parteikollegen – wohl nach Vorbild des Wiener Kalorientribuns Ludwig – die offensichtlich Lenins Zeiten im 21. Jahrhundert hinterhertrauern. „Denn, die von ihm zitierte „Diversität“ für die er sich in Steyr verantwortlich fühle, muss auch den öffentlichen Diskurs von Andersdenkenden aushalten, unabhängig von deren Themen“, meint dazu MFG OÖ Klubchef Manuel Krautgartner. „Hier willkürlich Menschen aus demokratischen Prozessen wie Meinungs- und Redefreiheit auszuschließen, zeigt wie fragwürdig der Zugang zur österreichischen Bundesverfassung in bestimmten Kreisen der SPÖ mittlerweile tatsächlich ist“, ergänzt Krautgartner.
Weiters stellt sich die Frage, mit welcher Berechtigung eine Kulturstadträtin als – quasi – „politisches Backup“ ein öffentliches Gebäude im Besitz der Allgemeinheit parteipolitisch disponieren darf.
Dass Bürgermeister Vogl keine Probleme damit hat, kulturelle Veranstaltungen je nach Partei-Gutdünken zu verwalten, scheint in Steyr schon länger ein offenes Geheimnis zu sein. Aber dieses Mal hat er sogar für seine Verhältnisse über eine „rote“ Linie demokratischer Bürgerkultur, die vor seiner Zeit in Steyr gelebt wurde, überschritten.
Dass die FP-Landespartei hier offenbar ihren Vizebürgermeister im Regen stehen lässt, ist ein Indiz wie sehr sie im Würgegriff der ÖVP-Koalition ein weiteres Mal einknickt.
Die Haltung der ÖVP spiegelt sich wohl am ehesten im Artikel der „Steyrer Zeitung“, eines Ablegers der OÖ-Nachrichten, als ÖVP-Hofpostille wider, wo ein Redakteur in diesem Zusammenhang einen ebenso fanatischen wie unzutreffenden Hetzartikel gegen noch selbständig denkende Menschen verfasste.
Aber die Österreicher sind aufgewacht. Mehr als die Hälfte der Wähler durchschaut solche durchsichtigen Manöver mittlerweile. Und solange es noch freie Wahlen gibt, wird dafür auch eine Rechnung vorgelegt werden, auch wenn die empathiebefreite politische Elite dies immer noch nicht wahrhaben will.
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