MFG-Stellungnahme zur Initiativprüfung des Landesrechnungshofes „Kommunales Klima- und Energiemanagement in OÖ“
Der Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Klima- und Energiepolitik übernimmt unhinterfragt die Annahme, dass der Mensch der Hauptverursacher des Klimawandels sei. Dabei wird völlig ignoriert, dass es ebenso fundierte wissenschaftliche Stimmen gibt, die das Gegenteil beweisen. „Ja, es gab schon immer Klimaveränderungen – aber der Mensch als Einflussfaktor? Fehlanzeige! Man will uns einreden, dass wir vor ,großen Herausforderungen‘ stehen, dabei wird diese Panik bewusst geschürt, um die Bürger zu verängstigen und gefügig zu machen“, so LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Dieses Vorgehen ist bereits aus der Corona-P(l)andemie bekannt: Wissenschaftliche Erkenntnisse werden ignoriert, um ein vorgefertigtes Narrativ durchzusetzen. So wie damals politische Anordnungen die Corona-Maßnahmen diktierten, sehen wir auch hier eine einseitige Darstellung, die keine sachliche Debatte zulässt. Die veröffentlichten RKI-Protokolle belegen eindeutig, dass die Pandemie weniger gefährlich war, als behauptet und die getroffenen Maßnahmen rein politisch motiviert waren. Auch die Klimapolitik folgt exakt diesem Schema: Fakten werden verzerrt oder ausgeblendet, um Angst zu schüren und fragwürdige Maßnahmen durchzusetzen.
Ein blindes Folgen von überzogenen Vorgaben
Besonders problematisch wird es, wenn der LRH unter dem Punkt „Objektivität und Akzeptanz für Windkraft schaffen“ Oberösterreich mit anderen Bundesländern vergleicht, ohne die geografischen und klimatischen Unterschiede ausreichend zu berücksichtigen. Selbst der Oö. Umweltanwalt Dr. Martin Donat hat klargestellt, dass unser Bundesland kein Gebiet ist, das für Windkraft geeignet ist. Der notwendige Ausbau der Leitungsinfrastruktur und der damit verbundenen Ausgleichskraftwerke sowie die damit einhergehenden Kosten werden im Bericht des LRH schlichtweg ausgeblendet.
In Bezug auf die Empfehlungen des LRH, wie zum Beispiel den vorzeitigen Austausch von Heizungen und die beschleunigte Gebäudesanierung, fehlt jegliches Verständnis für die derzeitige finanzielle Lage Oberösterreichs. Angesichts der notwendigen Sparmaßnahmen ist es unverantwortlich, jetzt flächendeckend solche kostspieligen Maßnahmen zu fordern. Die MFG tritt für realistische, wirtschaftlich tragfähige Maßnahmen ein, wie etwa die Installation von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden – sinnvoll und umsetzbar. Ein blindes Folgen von überzogenen Vorgaben, insbesondere von EU-Agenden, können wir uns nicht mehr leisten.
CO2 kein “Klimakiller-Gas” sondern Stoff des Lebens!
Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar: CO2 ist nicht das „Klimakiller-Gas“, als das es dargestellt wird, sondern ein natürlicher Bestandteil unserer Atmosphäre und Grundlage für das Leben auf der Erde. Die Panikmache, die seit den 1970er Jahren rund um dieses Thema betrieben wird, beruht auf fragwürdigen wissenschaftlichen Experimenten und einer gezielten Verunsicherung der Bevölkerung. Ein berühmtes Beispiel ist das sogenannte „CO2-Experiment“ aus dem Jahr 1978, das nachweislich gravierende methodische Mängel aufweist (https://youtu.be/r5m2A-BOqJ8?si=7fCmNW4X-b7NsG2R).
Die MFG steht für einen vernünftigen Umgang mit Klima- und Energiefragen. Manuel Krautgartner: „Wir lassen uns keine absurden Vorschriften von oben diktieren – weder von der EU noch von den sogenannten Klimapropheten. Wir stehen für Eigenverantwortung, nicht für planlosen Aktionismus.”
Rückfragehinweis:
MFG Oberösterreich
(+43 732) 7720 – 17402
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