Seit zehn Jahren bestimmt die schwarz-blaue Koalition die Politik in Oberösterreich. Nach einem Jahrzehnt an der Macht zeigt sich: Große Worte gab es viele, Lösungen kaum. Das Land kämpft mit Teuerung, Ärztemangel, wachsender Bürokratie und einer Wirtschaft im Sinkflug – doch von einer klaren Richtung ist nichts zu erkennen.

„In Oberösterreich wird seit Jahren Politik gemacht, die vor allem eines schützt – sich selbst. Die Bürger zahlen die Zeche, während sich die Verantwortlichen gegenseitig auf die Schulter klopfen. Politik darf kein Selbstzweck sein. Sie muss endlich wieder den Menschen dienen – nicht den Parteiapparaten“, betont Klubobmann Manuel Krautgartner.

Für die MFG ist dieses Jahrzehnt ein Sinnbild dafür, wie Politik den Bezug zur Realität verloren hat. Schwarz-Blau steht für ein System des Abwinkens, Wegsehens und Schönredens. Anstatt Probleme ehrlich zu benennen, wird behauptet, es laufe ohnehin alles bestens – mit dieser Selbstzufriedenheit verhindert man Lösungen, bevor sie entstehen können.

So bleibt vieles ungelöst:

• Gesundheitsprävention und alternative Heilmethoden: Die MFG-Anträge, Prävention zur tragenden Säule des Gesundheitswesens zu machen und alternative Heilmethoden als herkömmlichen gleichwertig anzuerkennen, wurden abgelehnt. Dabei wäre genau das der Schlüssel zu weniger Kosten und mehr Gesundheit.
• Parteipolitische Besetzungen: In der Gesundheitsholding dominiert weiterhin Postenschacher statt Kompetenz – zulasten von Mitarbeitern und Patienten.
• Corona-Politik: Der von MFG geforderte Unterstützungsfonds für Impfgeschädigte und der Stopp der Impfwerbung an Schulen wurden abgelehnt – auch mit den Stimmen der FPÖ. Damit zeigt sich einmal mehr: In Oberösterreich ist Blau nur der Steigbügelhalter für Schwarz.
• Wirtschaft: Während die Regierung von Wohlstand redet, steigen Arbeitslosigkeit und Firmenpleiten. Viele kämpfen längst ums wirtschaftliche Überleben.

Diese Punkte stehen nur beispielhaft für eine Politik, die sich von den Menschen entfremdet hat. In nahezu allen Bereichen fehlt der Wille, Probleme offen anzusprechen und endlich zu lösen.

Dagmar Häusler hält fest: „Echte Gesundheitsvorsorge beginnt nicht erst im Krankenhaus. Sie beginnt mit Prävention, Aufklärung und Eigenverantwortung. Doch genau das wird von der Politik seit Jahren vernachlässigt – und das rächt sich jetzt.“

„Macht braucht Kontrolle – daher ist es wichtig, dass die MFG als echte Oppositionspartei ohne Sitz in der Proporzregierung hinter die schwarz-blauen Machenschaften blickt. Zehn Jahre Koalition zeigen deutlich: Macht ersetzt keine Verantwortung. Oberösterreich braucht keinen Farb-, sondern einen Systemwechsel“, unterstreicht LAbg. Joachim Aigner die Rolle der MFG als Kontrollpartei.

MFG reicht den politisch Unzufriedenen die Hand und bringt ihre Anliegen in den Oö. Landtag. Scheuen Sie sich nicht, sich mit uns zu vernetzen und Ihre Anliegen an uns heranzutragen.

Rückfragehinweis:
MFG Oberösterreich
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