Wie Medien die Wirklichkeit verändern

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Was ist passiert? Hier einige Auszüge aus bekannten Medien:

Wenn aus „Verhandeln ist besser als Gewalt“ durch Verdrehen von Gesagtem, unreflektiertem Abschreiben durch weitere Medien und unqualifizierten Postings die Unterstellung „Hitlerversteher“ wird, dann ist der Qualitätsjournalismus in Österreich wohl endgültig gestorben. Nicht Joachim Aigner, sondern das Gegenüber der OÖN hat unsägliche Vergleiche mit der Hitlerzeit gezogen bzw. ins Spiel gebracht und damit Millionen ermordete Juden und ein Verbrecherregime, wegen dem die ganze Welt in Schutt und Asche gelegt wurde, relativiert und auf eine Ebene mit dem Ukrainekonflikt gestellt. Hier gibt es absolut keinen Relativierungs- oder Vergleichsspielraum, auch nicht für OÖN-Redakteure. Jeder Krieg ist zu verurteilen und abzulehnen. Wir werden uns gegen bewusste Falschdarstellungen, Lügen und Vernaderungen seitens der Medien mit allen rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen.
Joachim Aigner
Landesparteiobmann MFG OÖ

Und hier nun das Originalgespräch aus dem Interview “OÖN-Sommergespräch mit Joachim Aigner (MFG)” in Text und Ton, allerdings wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen die Stimme des Moderators ersetzt.

Transkription

Moderator: Anderes Thema, wer trägt denn Schuld, aus Ihrer Sicht, am Krieg in der Ukraine?

Joachim: Es ist keine Frage von Schuld und es obliegt weder mir, noch Österreich Partei zu ergreifen. Aus unserer Sicht ist Österreich ein neutrales Land. Was bedeutet Neutralität in Wirklichkeit? Neutralität bedeutet nicht, dass man sich an Sanktionen beteiligt, dass man Embargos hochjubelt oder, dass man Waffen oder waffen-ähnliche Teile, wie Helme, an eine der kriegsführenden Nationen liefert, sondern, Neutralität bedeutet, dass ich mit den Streitparteien spreche und sage „bitte kommt beide nach Österreich auf neutralen Boden und verhandelt da“ – das ist echte Neutralität und, wenn was Gutes zu Stande kommt, nämlich friedensstiftend, dann haben wir unserer Aufgabe der Neutralität sehr gut erfüllt, weil man mithelfen hat können, dass kein kriegerischer Konflikt heraus kommt.

Moderator: Der kriegerische Konflikt ist schon da, leider.

Joachim: Ja, der ist da, aber das wäre echte Neutralität. Und wenn man die Menschen oder die Konfliktparteien einlädt und es kommt trotzdem zu einer kriegerischen Auseinandersetzung, dann haben wir als neutrales Land unsere Aufgabe auch gut erfüllt.

Moderator: Ja, ja, also es hat keinen Sinn jetzt darüber zu diskutieren, ob wir den Krieg noch vermeiden können, der Krieg ist ja da.

Joachim: Auch während eines Krieges kann man Konfliktparteien auf neutralen Boden zu Gesprächen einladen

Moderator: Das passiert

Joachim: die friedensstiftend sind

Moderator: Das passiert in der Türkei beispielsweise.

Joachim: Ja, genau und wenn wir als Österreich das anbieten, dann bieten wir das an und wenn es angenommen wird, ist es erfolgreich, dann haben wir unsere Rolle gut erfüllt und wenn es nicht angenommen wird, dann haben wir unsere Rolle auch gut erfüllt, weil wir neutral – ohne Partei zu ergreifen und irgendjemandem Schuld zuzuweisen, um auf Ihre ursprüngliche Frage einzugehen, die eingeladen haben.

Moderator: Aber es gibt aus Ihrer Sicht keine kriegsverursachende Partei in diesem Konflikt?

Joachim: Wenn man neutral ist, bezieht man weder zu Gunsten, noch zu Lasten Stellung eines anderen.

Moderator: Das stimmt doch gar nicht.

Joachim: Doch, das stimmt.

Moderator: Na, neutral heißt jetzt nicht, dass ich nicht sagen darf, dieser Einmarsch in der Ukraine ist völkerrechtswidrig. Das muss mir ja zugestanden werden, das zu formulieren.

Joachim: Ja, ich kann eine Meinung haben, aber diese weder zu Lasten noch zu Gunsten einer der kriegsführenden Parteien äußern. Neutralität heißt beiden gegenüber..

Moderator: Da haben wir aber eine sehr sehr unterschiedliche Definition von Neutralität.

Joachim: Ja, das ist Demokratie, dass man unterschiedliche Ansätze haben darf.

Moderator: Na, na, na, na, ich nehme es, ich nehme es zur Kenntnis. Jetzt hätten im zweiten Weltkrieg andere Staaten bei Hitler auch sagen sollen: „Naja, ist er halt einmarschiert in Polen, in Frankreich, wir halten uns da raus, wir sind neutral.“

Joachim: Na ja, die Länder haben sich halt dafür entschieden, dass sie dem Krieg beitreten, dass sie Krieg erklären und, dass sie Krieg führen, ja. Ob es damals von neutralen Staaten Bemühungen gegeben hat, dass zwischen Konfliktparteien gesprochen wird, vielleicht den Nationalsozialisten und den Alliierten, um da zu Frieden zu kommen und nicht wirklich bin nach Berlin zu marschieren, das weiß ich jetzt ehrlich gesagt nicht.

Moderator: Ja, aber hätte das Sinn ergeben damals?

Joachim: Wenn es ein neutrales Land..

Moderator: Dass irgendein neutrales Land sich hinsetzt und sagt: „Ja, ihr habt da jetzt zwar Konzentrationslager da laufen, aber wir vermitteln jetzt mal.“

Joachim: Wenn man ein neutrales Land ist und es gibt Konfliktparteien, nochmal, dann lädt man die auf neutralen Boden ein und garantiert dort ein friedensstiftendes Gespräch.

Moderator: Okay, sollte eher

Joachim: Wenn man, wenn man

Moderator: Sollte Österreich aus der EU austreten, dann in weiterer Konsequenz

Joachim: Na ja, auf was sprechen Sie an? Auf die Beistandspflicht in der EU laut Vertrag von Lissabon? Da hat Österreich ja ohnehin die Ausnahme, dass wir nicht beitreten müssen in kriegerische Auseinandersetzungen.

Moderator: Generell, auch auf die Sanktionen, nicht? Weil ich mein, man tritt ja als Wirtschaftsunion auf, nicht? Und wenn man Sanktionen verhängt, dann sollte man, naja – lacht – wenn man Sanktionen verhängt, dann muss man das ja einig machen, nicht? Und das ist ja der Sinn der EU, dass da nicht 27 Länder alle quer durch einander irgendwelche Aktionen laufen, die als kleine Länder dann ja nicht so sehr beachtet werden.

Joachim: Zu den Sanktionen, das ist interessant, ich habe heute in der Früh erst in den Nachrichten wieder gehört „die Sanktionen wirken“, kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, wenn man sich nämlich anschaut, dass Ende März 2022 die Sanktionen gekommen sind, dann ist der Rubelkurs im Vergleich zum Euro eingebrochen, um sich dann zu erholen und zwar hat er von diesem niedrigsten Punkt weg 100 % zugenommen. Wir liegen heute 46 oder 47 % mit dem Rubelkurs über dem Kurs von vor einem Jahr, das heißt die Sanktionen greifen vollkommen ins Leere. Ich kann Ihnen auch sagen warum..

Moderator: Wissen Sie das? Wissen Sie das, wie die Wirtschaft in Russland läuft

Joachim: Naja, warum würde der Euro

Moderator: Ich meine, der Rubelkurs alleine ist jetzt noch kein Indikator, weil der Kurs alleine ist kein Indikator.

Joachim: Naja, aber wenn der Rubel stärker wird und der Euro schwächer wird, glaube ich nicht, dass sich der Euroraum wesentlich besser entwickelt, als der russische Wirtschaftsraum, der gemeinsam mit Indien, mit China zum Beispiel, in der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ ist. Jetzt kann Russland jederzeit Öl, Gas und Co. an die Mitgliedsstaaten dieser „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ verkaufen und die decken 40 %, das müssen Sie sich vorstellen, 40 % der Weltbevölkerung ab! Die sind Konsum hungrig, da ist China drinnen, da ist Indien drinnen, das sind Länder, die sich entwickeln, wo der Konsum jetzt irrsinnig gut steigt, also meiner Meinung nach hat man den Menschen in Österreich und Europa wesentlich mehr geschadet und schadet ihnen zukünftig durch die Sanktionen, als dem russischen Volk oder der russischen Führung oder Militärführung.

Moderator: Da sind wir jetzt auch wieder bei unterschiedlichen Meinungen, ich kann jetzt nur Wirtschaftsforschungsinstitute zitieren, die zu gänzlich anderen Schlüssen kommen. Die eben von einem Wirtschaftseinbruch in Russland sprechen von bis zu 15%. Ich nehme an Sie waren kürzlich nicht in Moskau, ich war kürzlich nicht in Moskau.

Joachim: Ich war nicht in Moskau.

Moderator: Ich verlasse mich jetzt mal auf die Wirtschaftsforschungsinstitute und die sagen eben die Währung alleine ist noch kein Indikator.

Joachim: Ich kann mir aber vorstellen, dass ein österreichisches oder europäisches Wirtschaftsforschungsinstitut grundsätzlich einmal eher die eigenen Sanktionen versucht zu verteidigen und darzustellen, dass sie wirken, als wie der anderen Seite – wenn man das so bezeichnen kann – recht zu geben.

Moderator: Das würde ich jetzt nicht sagen, weil das jetzt nicht notwendigerweise staatliche Wirtschaftsforschungsinstitute sind.

Joachim: Vielleicht staats- und regierungsnahe, sei dahingestellt.

Moderator: Okay. Und haben Sie generell Zweifel an Wissenschaft, an der Leistung der Wissenschaftler? Sind Wissenschaftler objektiv aus Ihrer Sicht?

Joachim: Wissenschaft ist objektiv.

Moderator: Wissenschaftler.

Joachim: Oder Wissenschaftler. Aber sie müssen auch ständig bereit sein, mitzuhelfen und mitzuarbeiten, dass sich die Wissenschaft aktiv weiterentwickelt. Weil wenn man immer auf demselben Wissensstand bleiben würde, dann hätte man heute nicht einmal elektrischen Strom.

Moderator: Nein, nein, nein.

Joachim: Wissenschaft darf sich entwickeln.

Moderator: Die Frage, die Frage war, weil Sie jetzt Zweifel an der Arbeit der Wirtschaftsforschungsinstitute geäußert haben: Haben Sie generell Zweifel jetzt an auch universitärer Forschung oder..?

Joachim: Nein, habe ich nicht. Und ich habe es nicht in Zweifel gezogen, ich habe nur gesagt, es erscheint mir logisch, dass eher die eigenen Sanktionen verteidigt werden, als vielleicht die..

Moderator: Naja, aber das ist ja ein Zweifel, nicht? Weil dann sage ich: „Liebe Leute ihr erzählt mir nicht die Wahrheit“, was Sie sagen.

Joachim: Ja oder aktives Hinterfragen. Das ist halt ein Selbstdenken und nicht blind hinnehmen, was vorgekaut wird oder was jemandem präsentiert wird.

Moderator: Ja, aber nachdem wir beide jetzt nicht in Moskau waren, muss ich mich jetzt mal verlassen auf Wirtschaftsforschungsinstitute.

Joachim: Und ich auf meine Recherchen im Internet und da habe ich herausgefunden, dass der Rubel sich prächtig entwickelt hat.

Moderator: Ja, na, na, da gebe ich Ihnen auch recht. Der Rubel, der Rubel entwickelt sich, hat sich jetzt im Kurs entwickelt.

Joachim: Auch der Dollar. Das heißt, der Dollar ist jetzt auch 16 oder 17 % höher, wie vor einem Jahr. Das deutet ja auch darauf hin, dass jetzt nicht der Dollar zum Euro gestiegen ist, sondern der Euro sinkt. Also in der Weltwirtschaft ist der Euroraum keiner, der sich blendend entwickelt. Offensichtlich.

Moderator: Das ist richtig. Der Kurs entwickelt sich nicht so gut, aber die Wirtschaftsleistung ist eine andere Sache.

Joachim: Die Wirtschaftsleistung boomt. Wir werden jetzt aber sehen was passiert..

Moderator: Naja „boomt“ ist jetzt auch übertrieben.

Joachim: Na ja, wir haben Vollbeschäftigung in Oberösterreich, eine Arbeitslosenquote von 2,5 %, das hat es seit den 40er Jahren nicht gegeben. Also kann man sagen, es ist da. Und ich komme aus der Wirtschaft, wir betreuen mehrere 100 Unternehmen in unserer Steuerkanzlei. Die suchen seit Jahren händeringend Mitarbeiter. Also es gibt niemanden..

Moderator: So schlecht ist es dann offenbar auch nicht.

Joachim: Da spreche ich gar nicht vom Fachkräftemangel, sondern es gibt generell keine Arbeitskräfte mehr. Auch nicht in dem Bereich, wo man vielleicht angelernte Kräfte braucht oder wo man überhaupt zum Anlernen hingeht.

Moderator: Okay. Ja, ja, ja.

Joachim: Genau. Aber wir werden sehen, wie sich das entwickelt. Wenn jetzt dann die Teuerungswelle überschwappt, wann wir die aufgeheizte Baukonjunktur haben..

Moderator: Also Sie wären dafür die Sanktionen komplett sein zu lassen.

Joachim: Ja.

Moderator: Sollte man irgendwie reagieren auf einen Angriffskrieg eines Landes oder sollte man das als neutrales Land, wie Sie eigentlich eh ausgedrückt haben, gar nicht tun?

Joachim: Eine friedensstiftende Maßnahme ist für mich anzubieten, dass ein Gespräch geführt wird auf neutralem Boden, bei uns. Dementsprechend die Sicherheit für beide Streitparteien herzustellen – wir haben sehr gute Personenschützer im Innenministerium, beim Bundesheer und Co. Und die Gespräche begleiten, wenn sie fortführen sind. Aber friedensstiftend ist für mich nicht, dass ich Sanktionen habe, friedensstiftend ist für mich nicht, dass ich aktiv und wiederholt Partei ergreife für eine der Konfliktparteien oder, dass wir Kriegsmaterial liefern, wenn es auch „nur Helme“ sind (unter Anführungszeichen).

Moderator: Und es gibt für sie keine Verpflichtung, auch als neutraler Staat eine kriegsverursachende Partei anders zu behandeln als eine quasi überfallene Partei.

Joachim: Egal mit wem Sie sprechen, wird jeder eine andere Wahrnehmung haben, was kriegsverursachend ist.

Moderator: Also für sie sind die Russen nicht kriegsverursachend in diesem Konflikt

Joachim: Seit 2014 schwelt der Konflikt und gibt es kriegerische Auseinandersetzungen. Es wird ja geschossen dort in der Region.

Moderator: Ja, weil Russland in die Krim einmarschiert ist.

Joachim: Oder es hat vielleicht insgesamt schon begonnen, vielleicht ist das Ganze ein Konflikt USA gegen Russland. Wenn man zurückschaut, 1989 wie der Mauerfall begonnen hat, wo man ja versprochen hat, dass die NATO Osterweiterung nur in dem Ausmaß stattfinden wird, dass die DDR durch den Zusammenschluss mit der BRD der NATO beitreten wird und darüber hinaus gibt es nichts. Naja, dann hat man gesehen wie sich die NATO Richtung Osten entwickelt und erstreckt hat und wenn es dann Beitrittsgespräche mit der Ukraine gibt, kann man sagen, dass jetzt seit den 90er Jahren da irgendwie auch gezündelt wurde.

Moderator: Also die NATO hat schuld, dass Russland in die Ukraine..

Joachim: Ich habe gesagt, man könnte sagen, dass gezündelt wurde.

Moderator: Naja, Sie sagen es also, ich versuche jetzt das nur, man könnte es sagen, man kann vieles sagen, aber sagen Sie das?

Joachim: Damit möchte ich darstellen, dass der Konflikt vielleicht nicht 2022 begonnen hat mit dem Überfall Russlands, nicht 2014, sondern wesentlich früher.

Moderator: Ja, aber hat die NATO ein osteuropäisches Land oder ein russlandfreundliches Land angegriffen? Ist sie dort einmarschiert?

Joachim: Man hat das, die Versprechen, dass keine Osterweiterung stattfindet, wiederholt mehrfach gebrochen.

Moderator: Haben Sie nicht Verständnis dafür, dass beispielsweise die Polen sagen „Ich wäre lieber in der NATO, bevor Russland auch bei mir einmarschiert.“

Joachim: Wenn die Polen das so entscheiden, dann ist das Entscheidung der polnischen Regierung und des polnischen Volkes.

Moderator: Ja, aber das kritisieren sie ja gerade.

Joachim: Ich kritisiere das nicht. Ich habe nur gesagt, dass vielleicht der Konflikt Ukraine – Russland schon wesentlich früher begonnen hat und halt jetzt sozusagen seine Auswirkungen hat.

Moderator: Ich halte fest Sie wollen, Sie wollen niemanden nennen, der eine kriegs-; also Sie sehen keine kriegsver-; Sie sehen.. ich halte fest, Sie sehen in dem Konflikt keine kriegsverursachende Partei.

Joachim: Richtigerweise müssten Sie festhalten, dass wir als neutrales Land für niemanden Partei ergreifen sollten.

Moderator: Ich frage Sie jetzt, ob Sie eine kriegsverursachende Partei im dem Konflikt erkennen. Und das steht auch einem neutralen Land zu, dieses Faktum darzustellen.

Joachim: Und ich wiederhole, dass ich eine Meinung habe, aber diese Meinung in einem neutralen Land nicht zugunsten oder zulasten einer der beiden Konfliktparteien zu äußern ist.

Moderator: Ja, natürlich kann ich das äußern als Markus Staudinger.

Joachim: Sie können das äußern, ich als MFG äußere das nicht.

Moderator: Ok, aber haben Sie eine Meinung dazu?

Joachim: Ich habe eine Meinung, ja, aber ich äußere sie nicht.

Moderator: Interessant. Gut. Einmal möchte ich noch zurückkommen. Wir waren vorher bei dem Punkt, wo Sie gesagt haben: Na, vielleicht hätte es damals im Zweiten Weltkrieg ein neutrales Land geben sollen, das zwischen Alliierten und den Nationalsozialisten moderiert, zu Friedensgesprächen einlädt. Wäre das sinnvoll gewesen aus Ihrer Sicht?

Joachim: Unter Umständen ja. Es kann immer Sinn machen und es wird immer Sinn machen..

Moderator: Wie hätte man zu Zeiten des Holocaust mit Hitler verhandeln sollen?

Joachim: Na ja. Geht es jetzt um Ausbruch des Krieges? Geht es während des Krieges, geht es gegen Ende des Krieges oder schauen / betrachten wir auch einmal ganz anders: Warum gibt es heute eine Vielzahl von Mediationen? Das ist ja auch nichts anderes, als dass es Konfliktparteien gibt und dann wird darüber gesprochen und Mithilfe eines Externen, der das neutral und wertfrei sieht, wird versucht, ein Konsens zu finden.

Moderator: Ja, ok, ich, ich, ich stelle mir es unmöglich bis schwierig vor, mit einem verbrecherischen Regime einen Konsens zu finden.

Joachim: Dann ist es wesentlich besser, wenn man dem diesem Land den Krieg erklärt..

Moderator: Aber da haben wir wahrscheinlich andere Ansichten.

Joachim: ..mit sehr vielen zivilen Opfern, als dass man verhandelt und sagt: Ok, was gibt es in jedem, in jedem Krieg? In jedem Krieg finden Kriegsverbrechen statt.

Moderator: Aber ich halte fest, Sie sagen ja, es wäre möglicherweise sinnvoller gewesen, mit Hitler zu verhandeln und ihn gewähren zu lassen in Deutschland.

Joachim: Gespräche sind immer sinnvoller als Gewalt. Krieg ist kein Mittel, nicht einmal ein letztes Mittel.

Moderator: Okay, gut. So, jetzt kommen wir wieder in die Gegenwart.