PROPORZ ABSCHAFFEN? HANDELN STATT REDEN GRÜNE UND SPÖ!

Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.

Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.

Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?

Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.
Das Einzige, was uns bleibt, sind mündliche Anfragen, schriftliche Anfragen und die wertvolle Arbeit des Landesrechnungshofes.
So kann man nicht ordentlich und anständig arbeiten.

Wir brauchen viel mehr eine neue Demokratie.

Eine neue Demokratie, in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, die ohne Einflüsse von externen Interessensgruppen handeln und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich haften für Schäden, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden.
Wenn man das so umsetzt werden viele gehen, weil die Verantwortung zu groß ist.
Es werden aber auch welche kommen, die diese Verantwortung suchen – für unser Land und mit denen gemeinsam es möglich wird ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten.

Für die nachkommenden Generationen.

Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.

Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann