Kein Problem, dauert nur wenige Minuten. Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.Soviel
Zwangsgebühren für Parteipropaganda: Für den ORF sollen jene bezahlen, die das Programm sehen möchten Verfolgt man die Meinungsäußerungen und vor allem Umfragen zum ORF in
Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.
Im März 2022 ist fast ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zustande gekommen, dieser wurde aber von den USA und Großbritannien verhindert. Wären die
Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG) Das Gesetz ist unausgereift, rechtsstaatlich bedenklich und daher abzulehnen.
Das neue Klimanarrativ – wo fängt es an und wo hört es auf!?Spaß und Freude sind wichtiger Bestandteil des Lebens! Mobilität ist Freiheit. Euer LAbg.
FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren.Wie wird das gelebt? EuerLAbg. Joachim AignerMFG-Österreich Bundesparteiobmann
Eine Versöhnungsgeste reicht nicht aus nach 3 Jahren! Wir fordern:– eine ordentliche Aufarbeitung in einem außerparlamentarischen Ausschuss betreffend Maßnahmen– volle zivil- und strafrechtliche Verantwortung für
Die Sparsamkeit untergräbt den Grundsatz der Zweckmäßigkeit! Landtagssitzung vom 10.11.2022 Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/11 Euer Landesparteiobmann OÖJoachim Aigner
Die Sicherheit in Österreich hat sich in den letzte Jahren stark verändert.Wie steht es um die Polizei und das Bundesheer? Aus Sicherheitsaspekten haben wir unter