Zu Besuch im Gemeinderat der viertgrößten Stadt Oberösterreichs:
Im Herbst 2021 zog die Freiheitsbewegung MFG quasi ‚aus dem Stand‘ mit 6,23 Prozent und drei Mandaten in den OÖ Landtag ein. Zudem gelang es, in 27 oberösterreichischen Gemeinden 44 Vertreter in die jeweiligen Gemeinderäte zu entsenden, die viele regionale Akzente setzen konnten und die oft verstaubten Strukturen aufbrachen. Einer dieser MFG-‚Leuchttürme‘ ist die AHS-Lehrerin Gabriele Socher aus der viertgrößten Stadt OÖs, Leonding, die seit Anfang August 2021 mit an Bord ist. Sie sitzt mit fast 5 Prozent der Bürgerstimmen im dortigen Gemeinderat. „Keine Sekunde“ bereut sie ihr Engagement in der Lokalpolitik: „Wir stehen erst am Anfang!“
Entgegen mancher fast schon apokalyptischen Zeitungsmeldungen über die Zukunft von MFG OÖ sieht die Realität anders aus: „Man muss die Kirche im Dorf lassen, was Parteiaustritte betrifft. Vor der Wahl 2021 blieb aufgrund der damaligen Dynamik keine Zeit für ein professionelles Recruiting. Insofern ist es ein Erfolg, dass von insgesamt 44 politischen Vertretern in OÖ auch heute immer noch 40 mit an Bord sind, alle durchwegs mit ungebremstem Elan. Von einer ‚Austrittswelle‘ kann also keine Rede sein“, zieht MFG OÖ-Landesparteiobmann Joachim Aigner eine sehr runde und zufriedenstellende ‚Personalbilanz‘.
NEOS aus dem Stand überholt
Apropos ungebremster Elan: In diese Kategorie fällt auch die Leondingerin Mag. Gabriele Socher (56). Auch sie war damals einer der vielen Österreicher, die die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht nicht tatenlos hinnehmen wollten. Am 9. August 2021, am letzten Tag vor dem Stichtag, sammelte sie gemeinsam mit Wolfgang Schleimer, den sie drei Tage zuvor erstmals telefonisch kontaktiert hatte, innerhalb eines Tages in ihrer Heimatgemeinde die nötigen Unterstützungserklärungen für einen Antritt zur Wahl. Wenig später saß sie bereits für MFG im Gemeinderat der viertgrößten Stadt Oberösterreichs, nachdem quasi aus dem Stand heraus 4,54 Prozent der Stimmen erreicht wurden. „Das sind um 113 Stimmen mehr als die seit vielen Jahren bestehenden NEOS in einer ihrer vermeintlichen Hochburgen schafften“, so Gabriele Socher nicht ganz ohne Stolz. Ein zweites MFG-Mandat wurde übrigens nur knapp verfehlt, das soll bei der nächsten Wahl 2027 folgen. Das Leondinger MFG-Team wird durch den selbstständigen Unternehmer Mag.(FH) Wolfgang Schleimer, den technischen Angestellten Dipl. Ing. Thomas Philipp und die Fachsozialbetreuerin Elfriede Jachs komplettiert, die als Ersatzgemeinderäte fungieren. Gemeinsam werden zehn Ausschüsse und sechs weitere Gremien besetzt.
„Wir als MFG-Gemeinderäte in OÖ sehen uns als Leuchtturm und erinnern die Menschen daran, was in den letzten zwei Jahren alles an Ungeheuerlichkeiten passiert ist.“
MFG Leonding-Gemeinderätin Gabriele Socher
„Wir haben den Einsatz der zweckgebundenen Mittel für die kommunale Impfwerbung in Leonding verhindert!“
Einige richtungsweisende Anträge konnte Gabriele Socher im Leondinger Gemeinderat auf den Weg bringen – etwa zu den Themen Impfpflicht, Kinderimpfung und zur sinnvollen Nutzung der Gelder aus der kommunalen Impfkampagne. „Es ist uns gelungen, die Gemeinderatsmitglieder immer wieder mit unbequemen Wahrheiten zu konfrontieren und Denkprozesse anzustoßen. Unser Resolutionsantrag zum Stopp der Werbung für die Kinderimpfung wurde leider nur von einigen Kollegen der FPÖ-Fraktion unterstützt”, bedauert Gabriele Socher. Als Erfolg verbucht sie jedoch die Aussage der Frau Bürgermeisterin, auf Nachfrage vor dem Sommer, ob man vorhabe, das Geld für Impfwerbung zum Einsatz zu bringen, es sei noch nichts geplant, da ja vielleicht die Diskussion im Gemeinderat einen Nachdenkprozess angestoßen habe.
„Es gibt noch viel zu tun.“
Über ihre Motivation sagt Gabriele Socher: „Wir als MFG-Gemeinderäte in OÖ sehen uns als Leuchtturm und Mahner. Wir erinnern die Menschen daran, was in den letzten zwei Jahren alles an Ungeheuerlichkeiten passiert ist:
- dass in unserem Land eine offene Debatte über Sinn und Zweck der Maßnahmen und deren Folgen bis heute verweigert wird,
- dass eine massive Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte, die medizinisch nicht induziert war, erfolgte,
- dass eine Politik der Panikmache und Spaltung, der Ausgrenzung und systematischen Benachteiligung der Ungeimpften betrieben wurde und
- dass noch immer eine Impfstrategie verfolgt wird, die schwerste Nebenwirkungen und Todesfälle ausblendet.
Und diese Entwicklung der Freiheits-Einschränkungen geht in vielen Bereichen leider ungebremst weiter. Wir versuchen für all jene Menschen da zu sein, die unter den Maßnahmen gelitten haben und sich bis heute damit alleingelassen fühlen und haben daher angeregt, die zweckgebundenen Gelder in Höhe von ca. 250.000 Euro für soziale Zwecke zu verwenden, wobei auch ein Gutscheinsystem für alternative Behandlungsformen geschaffen werden soll, die bei in Leonding ansässigen Anbietern eingelöst werden können. Ich hoffe auf eine positive Reaktion auf diesen Antrag bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Februar.”
Weiters setzt man sich in Leonding dafür ein, dass sowohl im Gemeinderat als auch in öffentlichen Veranstaltungshallen ein offener Diskurs sowohl über gesundheitliche als auch politische Fragen wieder als selbstverständlich angesehen wird.
„Wir stehen erst am Anfang unseres Weges“
Den Abgang von insgesamt vier MFG-Gemeinderäten in anderen Bezirken in den letzten 16 Monaten beschreibt Gabriele Socher als „bedauerlichen, aber natürlichen Prozess, der bei einer so rasch entstandenen Bewegung ein nachvollziehbarer Klärungs- und Formierungsvorgang ist.”
Die generelle Zukunft von MFG in Oberösterreich sieht Socher mehr denn je durchwegs positiv: „Die Zusammenarbeit mit dem Landesteam rund um Landesparteiobmann Joachim Aigner läuft sehr gut, aus dem Landesbüro gibt es rund um die Uhr Unterstützung. Wir sind erst am Anfang unseres Weges und ich sehe der Zukunft gelassen entgegen!“
Rückfragehinweis:
MFG Klub im OÖ Landtag
(+43 732) 7720 – 17402
presse-ooe@mfg-oe.at
www.klubmfg-ooe.at
