Gut Ding braucht ganz offensichtlich Weil’: Der beharrlichen Überzeugungsarbeit von MFG und seiner vielen tausenden Unterstützer ist es zu verdanken, dass die geplante Impfpflicht heute ersatzlos gestrichen wurde. Die Freude bei der MFG-Spitze ist entsprechend groß. Hier die ersten Statements:

MFG Landesparteiobmann Joachim Aigner:
“Aus meiner Sicht war es nur eine Frage der Zeit, bis die Impfpflicht gekippt wird, weil das gesamte Paket nie und nimmer vor dem VfGH gehalten hätte. Das wussten auch Nehammer, Rauch & Co. ganz genau.
Mit ausschlaggebend war zudem die hochgradige Nervosität der Regierung aufgrund der 2022 und 2023 anstehenden Wahlen in mehreren Bundesländern. Im Wissen um die zu erwartenden hohen Verluste wurde die unvermeidliche Flucht nach vorne angetreten. Sich auf diesem Weg das Vertrauen der Wähler zurückzuholen, ist aber ein durchschaubares Spiel, das die Menschen nicht mitmachen werden.“

MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner:
“Wir bleiben wachsam, weil viel Blendwerk in dieser Entscheidung steckt. Die mittlerweile durchgeboxten Änderungen im Epidemiegesetz sind ja nach wie vor aufrecht und haben weitreichende Folgen. So darf der Gesundheitsminister künftig Verkehrsbeschränkungen im Alleingang per Verordnung verfügen. In Wirklichkeit ist es eine Ruhe vor dem Sturm, der nach den Wahlen im Herbst jederzeit losbrechen kann.
Der Widerstand von MFG und den vielen Mitstreitern hat bewiesen, dass Beharrlichkeit und Ausdauer die wichtigsten Disziplinen sind, wenn man sich gegen unverhältnismäßige Maßnahmen auflehnt. Wir sind stolz und vor allem froh, dass sich unser Einsatz gelohnt hat. Zurücklehnen werden wir uns jetzt aber mit Sicherheit nicht.“

Rückfragehinweis:
MFG Klub im OÖ Landtag
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