Ist Meinungsfreiheit bereits gefährlich ansteckend?

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Zu der Provinzposse in der gerade vergangenen Sitzung des Rieder Gemeinderats, bei der sich die Mandatare von SPÖ und Grünen weigerten neben den Vertretern der MFG zu sitzen, äußert sich heute der MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner.

Er bezeichnet die Aktion der beiden Fraktionen als „tragikkomisches Gustostückerl politischer Peinlichkeit mit Kindergartenqualität.“

Eine Begründung für das Vorgehen der betroffenen roten und grünen Politiker wurde bis dato nicht geliefert. Allerdings könne sich Krautgartner vorstellen, „dass es sich bei der Aktion wahrscheinlich weniger um die Angst, von einem ungeimpften Kollegen mit Corona angesteckt zu werden, als um das zunehmende Problem, welches diese Parteien mit der Meinungsfreiheit haben, handeln dürfte.“

So kann sich der MFG-Klubobmann im OÖ Landtag höchstens vorstellen „dass manche Schönsprech-Disziplinierte in den beiden Parteien, ein Thema mit der manchmal unverblümten und direkten Argumentation unserer Kollegin Petra Saleh-Aga haben“, meint Manuel Krautgartner dazu.

Und ergänzend: „Für mich ist dies nur ein weiteres Zeugnis dafür, wie auffallend unprofessionell manche politische Funktionäre mit ihrem Mandat umgehen – und für den Verfall kollegialer Kultur auch bereits auf Bezirksebene“.

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