Presseberichte

Straßenerhaltung in Oberösterreich: Verantwortung statt Stillstand

Initiativprüfung LRH “Landesstraßenerhaltung” Stellungnahme unseres Klubobmannes Manuel Krautgartner zur heutigen Initiativprüfung des Landesrechnungshofes “Landesstraßenerhaltung”: „Der Landesrechnungshof spricht eine klare Sprache: Seit über einem Jahrzehnt wird…

Lohnerhöhung gespendet: MFG lädt Bedürftige zum Essen ein

Konkrete Hilfe statt Gehaltsplus für Politiker Die MFG-Landtagsfraktion hat ihre Lohnerhöhung nicht behalten, sondern direkt an jene weitergegeben, die sie am dringendsten brauchen: Im Rahmen…

MFG kritisiert neue Umsetzungsnovelle: Brüssel diktiert, Oberösterreich verschärft Strafen ohne echten Bedarf

Keine Trinkwasserkrise – aber Strafrahmen bis 36.000 Euro wegen EU-Vorgaben Die aktuelle Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz und zum Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz zeigt exemplarisch, wie…

Sechs Jahre erster Lockdown: MFG fordert echte Corona-Aufarbeitung statt kollektives Vergessen

Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss Am 16. März 2020 wurde in Österreich der erste Lockdown verkündet – ein Einschnitt, der das Leben von Millionen Menschen von einem Tag…

MFG: Politische Untreue braucht Konsequenzen, keinen Freibrief

Diversion aufgehoben: Neue Wendung im Untreueverfahren gegen Klaus Luger – MFG sieht sich bestätigt Die Aufhebung der Diversion im Untreueverfahren gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister…

Eurothermen Oberösterreich: Fehlende Strategie und offene Fragen seit Jahren

MFG zum LRH-Bericht Eurothermen: „Strategie fehlt – Probleme seit Jahren ungelöst“ Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes zur Eurothermen-Gruppe zeigt aus Sicht der MFG klaren Handlungsbedarf…