Initiativprüfung LRH “Landesstraßenerhaltung” Stellungnahme unseres Klubobmannes Manuel Krautgartner zur heutigen Initiativprüfung des Landesrechnungshofes “Landesstraßenerhaltung”: „Der Landesrechnungshof spricht eine klare Sprache: Seit über einem Jahrzehnt wird…

Konkrete Hilfe statt Gehaltsplus für Politiker Die MFG-Landtagsfraktion hat ihre Lohnerhöhung nicht behalten, sondern direkt an jene weitergegeben, die sie am dringendsten brauchen: Im Rahmen…

Keine Trinkwasserkrise – aber Strafrahmen bis 36.000 Euro wegen EU-Vorgaben Die aktuelle Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz und zum Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz zeigt exemplarisch, wie…

Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss Am 16. März 2020 wurde in Österreich der erste Lockdown verkündet – ein Einschnitt, der das Leben von Millionen Menschen von einem Tag…

Diversion aufgehoben: Neue Wendung im Untreueverfahren gegen Klaus Luger – MFG sieht sich bestätigt Die Aufhebung der Diversion im Untreueverfahren gegen den ehemaligen Linzer Bürgermeister…

MFG zum LRH-Bericht Eurothermen: „Strategie fehlt – Probleme seit Jahren ungelöst“ Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes zur Eurothermen-Gruppe zeigt aus Sicht der MFG klaren Handlungsbedarf…