MFG: Direkthilfe wäre eine bessere Idee als ein Preisdeckel auf Strom oder Gas

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MFG-Landesparteiobmann Joachim Aigner: Preisdeckel ginge nach hinten los

„Nicht nur wir von MFG, sondern auch die große Mehrheit der Oberösterreicher hat von der Teuerung die Nase voll. Trotzdem schläft die schwarz-blaue Landesregierung selig vor sich hin. Es müssen endlich Taten her“, sagt MFG-Landesobmann Joachim Aigner. Der jüngst von diversen ÖVP-Granden ins Spiel gebrachte Preisdeckel auf Benzin, Strom oder Gas ist jedoch ein Irrweg. Dieser müsste nämlich auf einem derart hohen Niveau stattfinden, dass er niemandem tatsächlich etwas bringt. Joachim Aigner: „Einzig und alleine eine schnelle Direkthilfe würde den Menschen in unserem Land weiterhelfen. Unsere Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch.“

Stromsparende Direkthilfe als Alternative
„Anbietern einen Deckel aufzuzwingen sieht auf den ersten Blick zwar sehr gut aus, geht aber garantiert nach hinten los“, meint Joachim Aigner. „Ganz abgesehen davon, dass dieser Deckel aktuell bereits ziemlich hoch eingezogen werden müsste, würden einige Anbieter wahrscheinlich Gas oder Strom gar nicht mehr anbieten, weil es sich für sie nicht mehr rechnet.“ Viel besser wäre hingegen eine sofortige Direkthilfe an die Endabnehmer. MFG Oberösterreich hat dazu auch schon einen konkreten Vorschlag eingebracht: So sollen zum Beispiel die ersten 2.000 KWH pro Haushalt kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Aigner: „Das wäre treffsicher und würde zudem zum Stromsparen richtiggehend einladen.“

Umsatzsteuer auf Energie rückerstatten
Als Alternative sieht Joachim Aigner auch noch einen anderen Ansatz.: „Warum den Markt mit Bezuschussungen oder Preisdeckeln regulieren, wenn wir stattdessen den Markt zwar den Preis bilden lassen, der Kunde dann aber Direktzuschüsse in Form einer Rückerstattung der 20-prozentigen Umsatzsteuer bekommt – und das rückwirkend bis Jänner 2022?“

Bis weit in den Herbst keine Entlastungen in Sicht
Von MFG OÖ gab es drüber hinaus auch weitere Ideen, die Folgen der Teuerung abzufedern – wie etwa die Halbierung der Mineralölsteuer oder die temporäre Streichung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. Seit März werden diese – und andere auch von Fachleuten immer wieder ins Spiel gebrachten Varianten – von der schwarz-blauen Landesregierung in irgendwelchen Ausschüssen hin- und hergeschoben – offenbar bis zum St. Nimmerleinstag: Das nächste Mal trifft sich der oö. Landtag erst Ende September – dann, wenn viele besonders Betroffene aufgrund der Teuerung und der dahingaloppierenden Inflation finanziell bereits auf der Strecke geblieben sind. Aigner: „Wir haben sowohl im Bund als auch im Land offensichtlich nur mehr Experten im Verschieben von Maßnahmen zu Lasten der Menschen!“

 

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