Von 8. Juli bis 28. September – oder volle 83 Tage – gibt es keine Landtagssitzung, große Teile der oö. Landespolitik verabschieden sich trotz der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg in einen fast dreimonatigen ‚Sommerschlaf‘. Nicht so MFG, die jüngste Fraktion im Landtag: „Manche schwafeln aufgrund der entspannten Corona-Situation sogar von einem ‚Sommer wie damals‘, aber davon sind wir weit entfernt. Wir halten es für fahrlässig, jetzt bis Ende September die Arbeit quasi einzustellen“, sagt MFG Landesparteiobmann Joachim Aigner.
Bei MFG gibt es heuer keine Sommerpause – zumindest keine dreimonatige: „Wir haben mehr als genug zu tun. Aktuell tüfteln wir an neuen Strategien zur Krisenbewältigung“, so Joachim Aigner. Gut ein Dutzend Vorschläge und Ideen brachte MFG dazu bereits aufs Tapet. „Die ÖVP-FPÖ-Koalition setzte nichts davon in die Tat um und hält die Menschen seit Monaten hin, ihr Motto scheint ´Lieber verschieben statt handeln´ zu sein. Dies wirft einmal mehr die Frage auf, welche Rolle die Politik in diesem Krisen-Zeitalter einnimmt: Ist sie Verursacher, Opfer oder Retter dieser Krise(n)? Wir wollen jedenfalls ´Handeln statt reden´. Es geht uns darum, sinnvolle Politik zu betreiben“, so MFG-Landtagsabgeordnete Dagmar Häusler. Sollte der von immer mehr Fachkundigen prognostizierte große Crash im Winter tatsächlich kommen, seien daher nicht nur die Bundesregierung, sondern auch Stelzer und Co. „vollinhaltlich zur Verantwortung“ zu ziehen.
CO2-Steuer im Oktober „absoluter Nonsens“
Die Antwort für MFG ist jedenfalls eindeutig, so MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner: „In Zeiten der Krise zeigt die Politik ihr wahres Gesicht. Wir von MFG wollen für die Bevölkerung besser heute als morgen Lösungen umsetzen – egal, zu welcher Jahreszeit.“ Elementar seien dabei die MFG-Forderungen nach Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die temporäre Senkung der Mineralölsteuer. Die aktuell nur auf Oktober verschobene Einführung der CO2-Steuer hält Krautgartner für ´absoluten Nonsens´: „Weg mit dieser Steuer. Niemand glaubt doch ernsthaft, dass der Spritpreis im Oktober niedriger sein wird als heute und die Menschen eine weitere Erhöhung verkraften.“
Bereits 60 MFG-Ortsgruppen in Oberösterreich
Die zweite große ,Hausaufgabe‘ für MFG in diesem Sommer: Der stetige Ausbau von Ortsgruppen in Oberösterreich. Etwa 60 sind es derzeit bereits. Ganz neu dazugekommen ist etwa Arnreit im Bezirk Rohrbrach, wo mit einem großen Familienfest am 15. Juli ein entsprechender Auftakt gefeiert wurde. Manuel Krautgartner: „Geht es in diesem Tempo weiter, können wir schon nächsten Sommer die 100. MFG-Gemeinde in Oberösterreich begrüßen.“
Rückfragehinweis:
MFG Klub im OÖ Landtag
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