Verfassung, Grund- und Freiheitsrechte durch Regierung mit Füßen getreten
Am 14. November 2021 verkündete der regierungstreue ORF per Schlagzeile: „In ganz Österreich: Lockdown für Ungeimpfte ab Montag“. Dieser unselige Tag der willkürlichen und evidenzlosen Diskriminierung der Bürger Österreichs jährt sich nun bereits zum zweiten Mal. Die Partei MFG – Menschen – Freiheit – Grundrechte mahnt: Das darf nie wieder passieren! Und sie erinnert an die menschenverachtenden Härten, die durch diese Verordnung entstanden sind.
„Corona ist so lange nicht vorbei, solange die massiven Grund- und Freiheitsrechtseinschränkungen – die von Kritikern nach wie vor für verfassungswidrig gehalten werden – nicht aufgearbeitet worden sind“, erklärt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann. Am 15. November 2021 versuchte die Bundesregierung, Menschen wegzusperren, die sich nicht einer experimentellen Genbehandlung unterwerfen wollten. Inzwischen wissen wir, dass alle Behauptungen zu diesen so genannten „Impfungen“ falsch und erlogen waren. Sie schützten niemals vor Infektion, stellten niemals eine sterile Immunität her, schützten nicht vor Weitergabe der Krankheit und vor allem – die „Impfstoffe“ waren alles andere als geprüft und sicher.
“Alle Behauptungen zu diesen so genannten Impfungen waren erlogen.“
LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann
Mit der Maßnahme des „Lockdown für Ungeimpfte“ wollte der ungewählte Kanzler Schallenberg (ÖVP), assistiert vom ungewählten Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) die Menschen Österreichs demütigen und zu einer unerforschten und potenziell sehr gefährlichen Spritze zwingen.
All jene, die damals dem Druck widerstanden, waren brutalem Mobbing und Ausgrenzung ausgesetzt. Die daraus entstehenden Härten und das menschliche Leid standen in keinem Verhältnis zum Nutzen der Maßnahme, selbst wenn die Impfung funktioniert hätte. Denn die so genannte Pandemie mit der vorgeblich gefährlichen Krankheit existierte hauptsächlich in den Medien.
„Wir dürfen nicht vergessen, was man den Menschen in diesem Lockdown angetan hat!“
LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann Stv.
Zu jener Zeit bekam man keinen Platz mehr in den psychiatrischen Ambulanzen für Kinder und Jugendliche, die bereits durch vorangehende Maßnahmen wie Spielplatzsperren und Maskenwahn schwer unter Druck standen.
Den Jüngsten wurde eingeredet, dass sie ohne Gen-Spritze das Leben ihrer Eltern und Großeltern gefährden würden. Gleichzeitig ließ man die älteste Generation, die ihre Lebensleistung für Österreich erbracht hatte, einsam und alleine im Krankenhaus sterben. Alles, was Spaß machte, alles, was gesund war, wurde verboten – man denke nur an Kultur und Sport. Doch auch viele Gesundheitsdienstleistungen wie Massagen wurden verunmöglicht. An Arbeitsplätzen und anderen Orten wurden Ungeimpfte zu sinnlosen und giftigen Tests genötigt. All diese Maßnahmen führten zu einer unmenschlichen und vor allem medizinisch evidenzfreien Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe, die man nicht für möglich gehalten hätte. Während die Einschränkungen für die Bevölkerung in Kraft waren, feierte die Bundesregierung ausgelassen beim Regierungsfunk ORF.
Flankiert wurden diese Maßnahmen von unsäglichen Sprüchen des Kurzzeit-Kanzlers Schallenberg, der die Bürger zu Vieh degradierte. Man müsse „den Ungeimpften die Zügel straffer ziehen.“ Oder „Weihnachten wird für Ungeimpfte ungemütlich“.
Solche Aussagen sind unentschuldbar und können auch nicht durch zwei Jahre zeitliche Distanz einfach vergessen werden. Hinzu kommt, dass sich weder Schallenberg noch sein unrühmlicher Nachfolger Karl Nehammer je bei der Bevölkerung entschuldigt haben. Nehammer hat zwar Aufklärung versprochen, passiert ist bisher noch nichts.
„Die Partei MFG wird alles dafür tun, dass dieser Missbrauch der Österreichischen Bevölkerung nicht in Vergessenheit gerät und lückenlos aufgearbeitet wird.“
LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann
Auch wenn die Österreicher es verdient haben, endlich wieder Normalität zu erleben – und zwar nicht die „neue Normalität“ mit all ihren Einschränkungen, sondern die „alte Normalität“ mit Zukunftsperspektiven und ohne Impfdiktate: Wir können noch lange nicht zu „business as usual“ übergehen und so tun, als wäre nichts passiert. Es handelt sich aus der Sicht vieler Kritiker um schwere Verbrechen gegen die Menschen und die Menschlichkeit – und so etwas darf nie wieder geschehen.
Genau dafür ist die Partei MFG zur Wahl angetreten, wurde in den Oberösterreichischen Landtag gewählt und ist ihren Wählern gegenüber verantwortlich.
