Zuckerbrot und Peitsche

Zuckerbrot und Peitsche – dieses Spiel spielen wir nun schon seit 2 Jahren.
Gleichzeitig zeigen uns Länder wie Schweden, Dänemark usw. wie man es anders machen könnte.

Es ist an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten.

Wir fordern die sofortige Aufhebung der Impfpflicht sowie aller Covid-Maßnahmen. Darüber hinaus soll der Regierung die Möglichkeit entzogen werden, über Verordnungen zu regieren. Letztere sind noch dazu oftmals verfassungswidrig und werden daher im Nachhinein vom VfGH aufgehoben. Überdies soll ein zivilgesellschaftlich getragener und unabhängiger Covid-Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. Dieser soll u.a. die Verantwortung für ungerechtfertigte Grundrechtseinschränkungen und für zwielichtige Beschaffungsvorgänge rund um die Covid-Maßnahmen-Industrie klären.

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