ONLINE INFOABEND – THEMA: “ORF-STEUER”

MFG Online-Infoabend

Thema: „ORF-Steuer: Wie geht es weiter nach dem VfGH-Urteil?“

Mit den Landtagsabgeordneten:
• Joachim Aigner
• Dagmar Häusler

Die sogenannte ORF-Steuer (ORF-Beitrag/Haushaltsabgabe) trifft jede Adresse in Österreich – unabhängig davon, ob ORF-Programme genutzt werden oder nicht. Der Verfassungsgerichtshof hat im Jahr 2025 entschieden, dass diese Abgabe verfassungskonform ist und nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. Damit wurde ein grundlegender Rechtsweg gegen dieses System auf höchster Ebene abgeschlossen.

Doch was bedeutet dieses Urteil für Sie konkret? Welche rechtlichen und politischen Optionen bestehen weiterhin? Welche Schritte können Betroffene jetzt setzen – von der Beschwerde bis zu weiterführenden Rechtsmitteln oder politischen Forderungen? Und wie setzt sich die MFG Österreich auch nach diesem Urteil engagiert für eine faire Lösung ein? All das beleuchten wir gemeinsam in unserem Online-Infoabend.

Datum: Donnerstag, 19. Februar 2026
Uhrzeit: 19:00 Uhr
mOrt: Online via Zoom

➡️🎥Hier klicken um teilzunehmen!

Meeting-ID: 820 9309 5765
Kenncode: 946386

Dieser Infoabend richtet sich an alle, die die Hintergründe verstehen wollen, ihre Rechte kennen lernen und sich informieren möchten, welche Schritte nach dem VfGH-Urteil noch möglich sind.
Nutzen Sie die Gelegenheit, um direkte und wertvolle Hintergrundinformationen zu erhalten, konkrete Fragen zu stellen und sich mit Gleichgesinnten auszutauschen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen konstruktiven Austausch! Gemeinsam erarbeiten wir, wo jetzt Handlungsmöglichkeiten liegen und wie wir als Gemeinschaft aktiv bleiben.

Die Teilnahme ist kostenlos – keine Anmeldung erforderlich, aber Achtung die Plätze sind begrenzt.

MFG OBERÖSTERREICH

PS: Die Aufzeichnungen samt Zugangsdaten werden wieder über unseren Newsletter versendet.