Sofortigen Stopp der COVID-19 Impfwerbung insbesondere an Schulen

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Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, jegliche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19, die gemäß § 50 Abs 1 AMG (Arzneimittelgesetz) zum Ziel haben, den Anreiz zu schaffen, ein Arzneimittel abzugeben, zu verbrauchen oder zu verkaufen, in Oberösterreich umgehend zu stoppen, insbesondere die “Impfaktion mittels Impfbus” und die “Impfberatung an den Schulen”, die in dem Schreiben “Information zu COVID-19-Impfprogramm für Kinder und Jugendliche” der Bildungsdirektion vom 23. Juni 2022 mit der Geschäftszahl: KKM-111/0004-2022 angekündigt wurden.

Eine Nutzen-Risiko-Abwägung ergibt, dass die Verabreichung von COVID-19-Injektionen an Kinder und Jugendliche nicht forciert werden darf.
Dagegen sprechen unter anderem die Tatsachen,

  • dass die COVID-19-Injektionen keinen zuverlässigen Schutz vor Infektion, Übertragung, Erkrankung und Tod bieten können,
  • selbst schwerwiegende Nebenwirkungen und Tod nach sich ziehen,
  • dass Kinder und Jugendliche keine Risikogruppe darstellen,
  • dass das Kindeswohl IMMER aus Prinzip Vorrang hat.

Eine Injektion stellt eine medizinische Behandlung dar, der einerseits eine ausführliche Aufklärung im persönlichen Gespräch zwischen Arzt und Patient sowie eine Anamnese vorangehen muss und die andererseits in einem angemessenen Umfeld zu erfolgen hat. Ein angemessenes Umfeld für eine medizinische Behandlung stellen Arztpraxen oder Krankenhäuser, in keinem Fall jedoch Busse dar.

Kinder und Jugendliche und deren Eltern werden unrechtmäßig in ihrer freien Entscheidung für oder gegen eine COVID-19-Injektion beeinflusst. Das ist nicht akzeptabel.

Initiativantrag

der unterzeichneten Abgeordneten des MFG Klubs im Oö. Landtag
betreffend den sofortigen Stopp der COVID-19 Impfwerbung insbesondere an Schulen

Gemäß § 25 Abs. 7 der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet.

Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, jegliche Maßnahmen in Bezug auf COVID-19, die gemäß § 50 Abs 1 AMG (Arzneimittelgesetz) zum Ziel haben, den Anreiz zu schaffen, ein Arzneimittel abzugeben, zu verbrauchen oder zu verkaufen, in Oberösterreich umgehend zu stoppen, insbesondere die “Impfaktion mittels Impfbus” und die “Impfberatung an den Schulen”, die in dem Schreiben “Information zu COVID-19-Impfprogramm für Kinder und Jugendliche” der Bildungsdirektion vom 23. Juni 2022 mit der Geschäftszahl: KKM-111/0004-2022 angekündigt wurden.

Begründung

Das Land Oberösterreich hat eine weitere Impfoffensive betreffend die COVID-19-Injektion für Kinder und Jugendliche gestartet und ein Paket geschnürt, um allen Schülern eine „einfache und unbürokratische Möglichkeit für die Inanspruchnahme der COVID-19-Impfung zu ermöglichen“. In Zuge dessen hat das Land Oberösterreich für die COVID-19-Injektion von Kindern und Jugendlichen einen eigenen COVID-19-Impfbus organisiert, der voraussichtlich ab 21.09.2022 für die Dauer von vier Wochen an den größeren Schulzentren des Landes Halt machen wird.

Dies alles erfolgt aus dem Grund, weil sich das Nationale Impfgremium (NIG) darüber einig sei, dass der Schlüssel für einen dauerhaft sicheren Schulbetrieb in der COVID-19-Injektion der Kinder und Jugendlichen läge. Es ist mittlerweile jedoch evident und wird von einer Vielzahl von Fachkundigen auch so kommuniziert bzw. publiziert, dass die COVID-19-Injektion ‑‑kein probates Mittel zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 ist. Es ist erwiesen, dass die COVID-‑19-Injektionen bei weitem nicht den Wirkungsgrad aufweisen, der ihnen medial zugesprochen und politisch angedichtet wird und dass sie keinen zuverlässigen Schutz vor Infektion, Übertragung, Erkrankung und Tod bieten können. Die COVID-19-Injektionen schützen auch nicht vor schweren Verläufen. Darüber hinaus gibt es viele – auch schwere bis tödliche! – Nebenwirkungen in allen Altersstufen, die nach wie vor von Politik, ihren “Experten” und Medien konsequent ignoriert und auch keiner Impfstrategie zugrunde gelegt werden – dies obwohl es immerhin seit über zwei Jahren darum gehe, unsere Gesundheit mit den Maßnahmen zu schützen. Da die COVID-19-Injektionen nicht den Wirkungsmechanismen einer herkömmlichen Impfung entsprechen – sie schützen nicht vor Übertragung und Ansteckung –, sind sie konsequenter Weise auch nicht als “Impfung” zu bezeichnen.

Die COVID-19-Injektionen haben so wie herkömmliche Impfungen präventiven Charakter, das heißt sie werden gesunden Menschen verabreicht. Aus diesem Grund sind an diese spezielle und viel strengere Nutzen-Risiko-Anforderungen zu stellen als bspw. an eine medikamentöse Behandlung oder Operation.

In Hinblick auf die COVID-19-Injektion von Kindern und Jugendlichen gilt es insbesondere auch zu beachten, dass das Kindeswohl aus Prinzip Vorrang hat. Das Kindeswohl ist gesetzlich definiert in Art 1 Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern, Art 24 Charta der Grundrechte der EU sowie Art 3 UN-Kinderrechtskonvention. In den genannten Bestimmungen ist unter anderem übereinstimmend verankert, dass bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen getroffen werden, das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein muss. Die Nutzen-Risiko-Abwägung hat sich immer auf das jeweilige Kind zu beziehen und nicht auf die Gesellschaft.

Bei den vier in Deutschland bisher zugelassenen, gentechnischen COVID-19-„Impfstoffen“ kommt ein völlig neues, bisher am Menschen noch nicht erprobtes Wirkprinzip zum Einsatz. Was also langfristig geschehen wird, wissen wir nicht, weil es keine einzige Untersuchung gibt, die die Effekte dieser Impfstoffe prospektiv länger als 6 Monate beobachtet hätte. Es gibt auch keine einzige große systematische Beobachtung zur langfristigen Verträglichkeit dieser Stoffe (Husby A, Hansen JV, Fosb¢I E, Thiesson EM, Madsen M, Thomsen RW, et al. SARS-CoV-2 vaccination and myocarditis or myopericar­ditis: population based cohort study. BMJ. 2021;375:e068665. doi: 10.1136/bmj-2021-068665).

An der Wirksamkeit der COVID-19-„Impfstoffe“ bestehen erhebliche Zweifel. Denn eine COVID-19-Injektion erzeugt keine „sterile Immunität“. Geimpfte können also nach wie vor erkranken, eine ähnlich hohe Viruslast in sich tragen wie Ungeimpfte und dadurch auch das Virus weitergeben. Wer sich eine der zugelassenen COVID-19-Injektionen verabreichen lässt, kann auch andere Menschen nicht vor einer Infektion mit SARS CoV-2 schützen. Bisher existiert zudem noch keine einzige wissenschaftliche Studie, die den Nachweis erbracht hat, dass – egal welche Erkrankung betreffend – von Ungeimpften eine Gefährdung für Geimpfte ausgeht (Das MWGFD-Corona-Ausstiegskonzept – Fakten, Argumente, Daten, S. 13).

Eine Analyse der Übersterblichkeit des Jahres 2021 zeigt einen engen zeitlichen Zusammenhang zwischen COVID-19-Injetkionen und Mortalität in Deutschland und anderswo: Im Jahre 2021 hatten die COVID-19-Injektionen ca. 80% der Bevölkerung und mehr als 87% der Risikogruppen erreicht. Dennoch herrschte in diesem Jahr eine besondere Übersterblichkeit gegenüber dem Vorjahr und den fünf vorausgehenden Jahren. Eine sorgfältige Analyse von Prof. Christof Kuhbandner zeigt einen sehr starken zeitlichen Zusammenhang dieses Mortalitätsanstieges mit den ersten, zweiten und dritten lmpfwellen (Kuhbandner C. Der Anstieg der Obersterblichkeit im zeitlichen Zusammenhang mit dem COVID-lmpfungen – Manuskript. Open Science Foundation. 2022;https://osf.io/5gu8a/). Die Arbeit ist noch nicht abgeschlossen, aber ein erstes Manuskript ist mitsamt allen Daten auf der Plattform der Open Science Foundation (https://osf. io/5gu8a/ Zugriff am 24.1.2022) erreichbar. Die Analysen zeigen eine Korrelation in der Größenordnung von r = .80, und verschiedene Sensitivitätsanalysen legen nahe, dass dieser Zusammenhang kein Artefakt ist und wohl kaum auf versteckte Drittvariablen zurückzuführen ist. Daher ist der Schluss plausibel: die Übersterblichkeit des Jahres 2021 ist möglicherweise eine direkte Folge der COVID-19-Injektionen. Die COVID-19-Injektionen scheinen also weniger sicher zu sein als gewünscht. Prof. Kuhbandner zeigt in seiner Analyse auch, dass dieses Phänomen in anderen Ländern ebenso beobachtet wird und warum die Sicherheitsberichte des Paul-Ehrlich Institutes kein Signal erkennen lassen. Verwendet man die berichteten Daten und das Wissen darum, dass solche passiven Meldesysteme eine starke Unterschätzung der gemeldeten Fallzahlen aufweisen (Hazell L, Shakri SAW. Under-reporting of adverse drug reactions. A systematic review. Drug Safety. 2006;29(5):385-96), dann, so Kuhbandner, können wir davon ausgehen, dass etwa 38.000 Menschen aufgrund der COVID-19-Injektionen in Deutschland zu Tode gekommen sind. Diese Analyse legt nahe, dass sämtliche COVID-19-lmpfkampagnen gestoppt werden müssen und ein aktives Sicherheits­ und Wirksamkeitsmonitoring eingesetzt werden muss.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.mwgfd.de/ und unter https://www.mwgfd.de/das-mwgfd-corona-ausstiegskonzept.

In Anbetracht der Tatsachen,

  • dass die COVID-19-Injektionen keinen zuverlässigen Schutz vor Infektion, Übertragung, Erkrankung und Tod bieten können;
  • selbst schwerwiegende Nebenwirkungen und Tod nach sich ziehen,
  • dass Kinder und Jugendliche keine Risikogruppe darstellen und
  • dass das Kindeswohl IMMER aus Prinzip Vorrang hat,

ergibt eine Nutzen-Risiko-Abwägung, dass die Verabreichung von COVID-19-Injektionen an Kinder und Jugendliche nicht forciert werden darf. Genau so eine Forcierung der COVID-19-Injektovon Kindern und Jugendlichen wird mit der geplanten Installation eines COVID-19-Impfbusses vor Schulen jedoch erreicht. Es ist somit hiervon tunlichst Abstand zu nehmen. Nicht nur werden Kinder und Jugendliche und deren Eltern durch diese aufdringliche und aggressive Art der Impfwerbung unrechtmäßig in ihrer freien Entscheidung für oder gegen eine COVID-19-Injektion beeinflusst, eine Injektion stellt auch eine medizinische Behandlung dar, der einerseits eine ausführliche Aufklärung im persönlichen Gespräch zwischen Arzt und Patient sowie eine Anamnese vorangehen muss und die andererseits in einem angemessenen Umfeld zu erfolgen hat. Ein angemessenes Umfeld für eine medizinische Behandlung stellen Arztpraxen oder Krankenhäuser, in keinem Fall jedoch Busse dar. In einem solchen Impfbus, in dem die Kinder und Jugendlichen im Stile einer Massenabfertigung injiziert werden sollen, kann keine angemessene und ausreichende Aufklärung und Anamnese durch den behandelnden Arzt gewährleistet werden. Darüber hinaus besteht in Oberösterreich eine flächendeckende Versorgung hinsichtlich niedergelassener Ärzte und Krankenhäuser. Es kann jedem, der sich injizieren lassen möchte, zugemutet werden, eine solche Einrichtung aufzusuchen. Aufgrund dieser flächendeckenden Versorgung besteht keine Hürde für die Inanspruchnahme von diesen Injektionen und sind mobile Impfbusse schon alleine aus diesem Grund nicht erforderlich.

Im angeführten Schreiben der Bildungsdirektion wird auch darüber informiert, dass eine Impfberatung an den Schulen in der Gestalt angedacht ist, dass Schulärzte bei den schulärztlichen Untersuchungen bezüglich der für Kinder und Jugendliche empfohlenen Injektionen im Rahmen ihrer Möglichkeiten beraten. Hier muss sichergestellt werden, dass diese Möglichkeit nicht dahingehend missbraucht wird, Kinder mit dem Argument, nur so könne der Schulbesuch für alle sichergestellt werden, zur COVID-19-Injektion zu drängen. Wäre dem so, würde dies dem Passus “Da die COVID-19-Impfung eine persönliche und freie Entscheidung jedes einzelnen Schülers/jeder einzelnen Schülerin bzw. deren Erziehungsberechtigten ist, ist es besonders wichtig, dass allen die Möglichkeit geboten wird, sich vorab bestens zu informieren!” im Schreiben der Bildungsdirektion zuwiderlaufen.

Kinder sind unsere Schutzbefohlenen. Ihr Wohl und ihre Gesundheit haben an oberster Stelle zu stehen. Es liegt in der Verantwortung des Oö. Landtages und der Oö. Landesregierung, hier die richtigen Entscheidungen auf Basis von Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen zu treffen und nicht parteipolitischem Druck nachzugeben.

Linz, am 05.07.2022
(Anm.: Fraktion der MFG)
Krautgartner, Häusler, Aigner

Beilage /2022

Sofortigen Stopp der COVID-19 Impfwerbung insbesondere an Schulen